Antragschreiben
| Nr. | Ausschuss | Thema | Ergebnis | Ja/Nein |
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| 115/XI | Liegenschafts- und Steuerausschuss | Schaffung zusätzlicher Gewerbeflächen im Stadtgebiet (Haushalt 2025) | Der Rat der Stadt Kleve beschließt einstimmig, den Antrag in den nächsten Liegenschafts- und Steuerausschuss zu verweisen |  |
| 114/XI | Schulausschuss | Prüfung eines zusätzlichen Grundschulstandorts mit rhythmisiertem Ganztag im Klever Innenstadtgebiet (zum Haushalt 2025) | Der Rat der Stadt Kleve beschließt einstimmig, den Antrag zur weiteren Prüfung an die Verwaltung zu verweisen und Ergebnisse hierzu im Schulausschuss im 1. Halbjahr 2025 zu berichten | |
| 106/XI | Kultur- und Stadtgestaltung | Ausrichtung einer Ehrenamtsgala (zum Haushalt 2025) | Der Rat der Stadt Kleve nimmt zur Kenntnis, dass die Mittel in Höhe von 20.000 € bereits im Haushaltsplan 2025 vorgesehen sind und beschließt einstimmig, die Erarbeitung eines entsprechenden Rahmenprogrammes und Konzeptes. Dieses wird im Ausschuss vorgestellt. |  |
| Klima-, Umwelt-, und Naturschutz | Ratsbeschluss zum „Leitrahmen der nachhaltigen Niederschlagswassernutzung“ umsetzen! | Der Rat der Stadt Kleve beschließt einstimmig, dem Antrag zu folgen | | |
| Sozialausschuss | Erstellung eines kommunalen Sozialberichts für die Stadt Kleve | Der Rat der Stadt Kleve beschließt mehrheitlich den Antrag abzulehnen. |  | |
| 113/XI | Ausschuss für Generationen und Gleichstellung | Errichtung von drei Notrufsäulen in Kleve (zum Haushalt 2025) | Der Rat der Stadt Kleve beschließt dem Antrag im Rahmen des Gewaltschutzkonzeptes zu folgen. Zusätzlich soll die Möglichkeit einer Videoüberwachung geprüft werden. | |
| 107/XI | Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur | Fahrradrastplatz | Der Rat der Stadt Kleve beschließt einstimmig, der Empfehlung des AVIM vom 07.11.2024 zu folgen, der Verwaltung einen Prüfauftrag zu erteilen und diesen in den AVIM zu verweisen | |
| 111/XI | Wirtschaftsförderung | Veranstaltung in der Innenstadt | Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt einstimmig, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen und unter Federführung der WTM themenspezifische Veranstaltungen für die betroffenen Akteure im Laufe des Jahres 2025 zu organisieren. | |
| 110/XI | Wirtschaftsförderung | Sofortprogramm Innenstadt | Der Rat der Stadt Kleve beschließt mehrheitlich den Antrag abzulehnen. | |
| 108/XI | Schulausschuss | Schaffung von drei Vollzeitstellen für Informationstechnische Assistenten (ITAS) an Klever Schulen (zum Haushalt 2025) | Der Rat der Stadt Kleve beschließt mehrheitlich den Antrag abzulehnen. | |
