Antrag 015/Xl Thema: Masterplan ökologische und bedarfsgerechte Wohnungswirtschaft
die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, die
Entwicklung eines Masterplans zur ökologischen und bedarfsgerechten Wohnwirtschaft in der Stadt Kleve.
Begründung:
Durch die aktuellen Vorgaben aus der Wohnungsbauförderung des Landes NordrheinWestfalen sind die Rahmenbedingungen für die Errichtung und Nutzung von bezahlbarem Wohnraum definiert. Die Nutzung dieses Wohnraums ist primär von der Einkommenssituation der Wohnungssuchenden abhängig. Sie schließt dabei jedoch immer dann Wohnungssuchende in hoher Anzahl aus, die in Teilen auch nur geringfügig über diesen Einkommensgrenzen liegen. Die hier vorherrschende Nachfragesituation nach bezahlbarem Wohnraum in Kleve ist nun in der Entwicklung neuer Bebauungspläne unserer Kreisstadt Rechnung zu tragen.
Neben der Regelung aus den Angaben der Bebauungsplanung sind darüber hinaus zwingend Maßnahmen zum ökologischen Energieeinsatz bei den hier geplanten Baumaßnahmen zur Abstimmung vorzulegen. Dieses Abstimmungserfordernis ist bei einer Anzahl von mehr als 12 möglichen Nutzerinnen und Nutzern vorzuweisen und hat vor Erteilung einer Baugenehmigung vorzuliegen. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve möchte dadurch sicherstellen, dass Wohnungsgeber in der Errichtung von zusätzlichem Wohnraum nicht pauschalisiert nach bewährten Mustern zum Energieeinsatz, wie z B. Photovoltaik, Solarthermie oder Luft-Wasser-Wärmepumpe/Luftwärmepumpe greifen, sondern sich ergebende Ressourcen aus dem Quartier berücksichtigt werden.
Hier wäre zum Beispiel bei der Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes eine mögliche Blockheizkraftwerknutzung einzubinden.
Ebenso können hier Effekte der energetischen Optimierung von kommunalen Einrichtungen als Ressourcengeber dienen. Diese Maßnahmen zur Ressourcenoptimierung sind durch die Errichtung eines Masterplans zu generieren, welcher parteiübergreifend, durch Verwaltung, Politik, Einbeziehung der Stadtwerke Kleve und der offenen Einbindung der Klever Bürgerschafft erfolgt. Die Steigerung der Energieeffizienz, der Wille zur ökonomisch vertretbaren Ressourcennutzung und der Mix aus intelligenten Energieträgern, erreicht die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt durch Reduzierung der jeweiligen Nebenkosten unmittelbar.
Nur unter dem Selbstverständnis „Betroffene zu Beteiligten machen“ zu wollen, wird die effektive Entstehung eines „Masterplans zur ökologischen und bedarfsgerechten Wohnungswirtschaft“ möglich.
Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.
