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SPD-Anträge gegen Windkraft am Reichswald und gegen Querspange fanden große Mehrheit im Kreistag Kleve

Pressemitteilung SPD-Kreistagsfraktion:

„Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve freut sich, dass die beiden SPD-Anträge auf Streichung der Windenergiebereiche in Nierswalde und Reichswalde und die Streichung der Querspange „Eichenallee“ im Kreistag Kleve eine sehr große Mehrheit gefunden haben“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Jürgen Franken. „Auch, wenn es zwei Sitzungsunterbrechungen brauchte, um die CDU zu überzeugen, dass die Stellungnahme des Landrates des Kreises Kleve zum Entwurf des Regionalplans Düsseldorf noch entscheidend verbessert werden konnte, hat sich der Einsatz der SPD gelohnt“.

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Antrag: Streichung der Querspange aus dem Flächennutzungsplan

SPD, Offene Klever und FDP stellen Antrag an den Rat

Die Fraktionen der SPD, der Offenen Klever und der FDP im Rat der Stadt Kleve haben für die nächste Ratssitzung am 09.09.2015 einen gemeinsamen Antrag an den Rat der Stadt Kleve gestellt, die Querspange aus der Flächennutzungsplan 2030 zu streichen.

Die drei Fraktionsvorsitzenden begründen ihren Antrag damit, dass die geplante Querspange entlang der Eichenallee keine Problemlösung ist, sondern eine Problemverlagerung. Die Querspange bringt keine Entlastung, auch nicht, wie oft behauptet wird, für die Gruftstraße. Dies wurde von engagierten Bürgern zweifelsfrei nachgewiesen. Weiterlesen

Anträge der SPD-Ratsfraktion zum Haushalt 2015

Standorte der weiterführenden Schulen, Gründung eines Stadtsportbundes und das Papierlose Mandant

Diese Themen standen auf Initiative der SPD-Fraktion im Mittelpunkt der Beratungen des Hauptausschusses der Stadt Kleve zum Haushalt 2015.

Die Anträge der SPD-Fraktion mit Begründungen in der Übersicht:

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SPD-Fraktion fordert Entscheidung zu den Schulstandorten noch in diesem Jahr

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve spricht sich dafür aus, dass das Konrad-Adenauer-Gymnasium an seinem Standort in Kellen bleibt.

Die notwendigen Mittel für die Sanierung soll der Rat im Dezember mit der Entscheidung zum Haushalt 2015 bereitstellen.

Einen entsprechenden Antrag hat die SPD nach ihrer jährlichen Haushaltsklausur gestellt.

Mit der dringend erforderlichen Sanierung der Schule kann dann im Jahr 2015 begonnen werden“, so Petra Tekath, Vorsitzende des Schulausschusses und Vorsitzende der SPD-Fraktion.

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Niklas Lichtenberger für den Stadtrat Kleve

Niklas Lichtenberger

Mehr Informationen zum Kandidaten Niklas Lichtenberger und zum Wahlbezirk 111

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Informationen zum Wahlprogramm der Klever SPD

 

Stefan Welberts für den Stadtrat Kleve

Stefan Welberts

Mehr Informationen zum Kandidaten Stefan Welberts und zum Wahlbezirk 104

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Josef Gietemann für den Stadtrat Kleve

Josef Gietemann

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Vorweihnachtliche Mitgliederversammlung in Rindern

Mitgliederversammlung Rindern

Die Diskussionen zum Ergebnis des Mitgliedervotums und zur Bildung der neuen Bundesregierung standen im Mittelpunkt der letzten Mitgliederversammlung des Ortsvereins Kleve im Jahr 2013. Die Mitglieder hatten sich im vorweihnachtlichen Rahmen in Rindern getroffen.

Der Vorsitzendes des Ortsvereins, Josef Gietemann, blickte in seinem Bericht auf die Ereignisse des Jahres zurück. Alexander Frantz berichtete aus der Ratsfraktion. Roland Katzy stellte die Anträge der Kreistagsfraktion zum Doppelhaushalt vor.

Mitgliederversammlung im vorweihnachtlichen Rahmen

Einladung

Liebe Genossinnen und Genossen,

zur letzten Mitgliederversammlung in diesem Jahr dürfen wir Euch im vorweihnachtlichem Rahmen am

     10.Dezember ab 19 Uhr ins Jugendhaus des SV Rindern, Wasserburgallee 112, Kleve

recht herzlich einladen.

Dieses mal wollen wir einen kurzen Rückblick wagen, über die Themen des Jahres 2013 diskutieren und uns den daraus resultierenden Zukunftsthemen wie z.B. Koalitionsvertrag und Mitgliedervotum widmen.

Für 2014 steht für Kleve u.a. die Kommunalwahl an, so dass wir auch einen Ausblick auf zukünftige wichtige Themen geben möchten.

Wie immer wird an diesem Abend zudem ein Austausch bezüglich der Themen aus der Fraktion und des Ortsvereines stattfinden.

Da unsere Mitgliederversammlung offen für jeden ist, würden wir uns auch diesmal freuen, wenn jeder von Euch zur Gewinnung von neuen Mitgliedern jemanden aus seiner Familie, seiner Nachbarschaft oder Bekanntenkreis mitbringt, damit er /sie die SPD in Kleve näher kennenlernen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Josef Gietemann (Vorsitzender OV Kleve)