Archiv

Klimaschutzsiedlung / Quartiersentwicklung

Liebe Genossinnen und Genossen!

Wir laden alle Mitglieder des Ortsvereins Kleve herzlich zur parteiöffentlichen Fraktionssitzung am

Freitag, 09.11.2018 um 19:00 Uhr ein.

Die Sitzung findet im Gemeinschaftsraum der Klimaschutzsiedlung der GeWoGe, Richard van-de-Loo-Straße 10 statt.

Zunächst wird der Geschäftsführer der GeWoGe Wohnungsgesellschaft mbH, Herr Michael Dorißen die Klimaschutzsiedlung vorstellen. Danach ist die Besichtigung der Geschäftsstelle der GeWoGe geplant.

Anschließend wird uns der Fachbereichsleiter des Fachbereichs 50 der Stadt Kleve, Herr Marcel Erps, das Projekt Quartiersentwicklung in der Stadt Kleve vorstellen.

(mehr …)




Archiv

Bürgersprechstunde der SPD-Stadtratsfraktion

Am Dienstag, 20.02.2018, findet ab 18.00 Uhr die nächste Bürgersprechstunde der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve im Fraktionsbüro, Kavariner Straße 20 – 22 statt.

Der Stadtverordnete Horst Duenbostell, Mitglied im Bau- und Planungsausschuss sowie die stellvertretende sachkundige Bürgerin im Jugendhilfeausschuss, Martina Jabs, stehen persönlich und telefonisch (02821/84337) zum Gespräch zur Verfügung.




Archiv

Bürgersprechstunde der SPD-Stadtratsfraktion

Am Dienstag, 24.01.2017, findet ab 18.00 Uhr die nächste Bürgersprechstunde der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve im Fraktionsbüro, Kavariner Straße, 20  – 22 statt.

Die Stadtverordnete Josef Gietemann, stellvertretender Vorsitzendes im Bau- und Planungsausschuss und Mitglied im Intergrationsrat, sowie der sachkundige Bürger im Bau- und Planungsausschuss Dietmar Meyer,  stehen persönlich und telefonisch (02821/84337) zum Gespräch zur Verfügung.




Archiv

Stellungnahme zur Umwandlung der Sekundarschule

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve hat bereits im Mai 2016 die Umwandlung der Sekundarschule in eine Gesamtschule beantragt

Zum Antrag: Antrag-Umwandlung-Sekundarschule (10.05.2016)

Stellungnahme der SPD-Fraktionsvorsitzenden und Vorsitzenden des Schulausschusses Petra Tekath zur aktuellen Schuldiskussion in der Stadt Kleve:

(mehr …)




Archiv

Eckpunkte der SPD-Ratsfraktion für den Minoritenplatz

Logo Ratsfraktion

Der Minoritenplatz in Kleve ist nach Auffassung der SPD-Fraktion ein wertvolles Kleinod, dess Bedeutung in der Zukunft noch stärker hervorgehoben werden sollte. In der Umgestaltung des Platzes liegt eine Chance, die nicht leichtfertig verspielt werden darf und die sich nicht nur am zu erwartenden Profit eines Investors orientiert. Eine Bebauung des Minoritenplatzes halten wir grundsätzlich für sinnvoll, dies sollte aber unter folgenden Aspekten – die keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben – erfolgen:

(mehr …)




Archiv

Haushaltsrede 2015 der SPD-Stadtratsfraktion

Logo Ratsfraktion

Sehr geehrte Sonja Northing,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadtverordnete,
Sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer,
Sehr geehrte Pressevertreter,
Auf der aktuellen Startseite des Ratsinformationssystems der Stadt Kleve steht:
„Wer aus dem Rathaus kommt, ist klüger, sagt der Volksmund“
Jetzt hoffen wir mal, dass der Volksmund Recht hat, denn der Volksmund sagt auch:
„Der Klügere gibt nach“
Wer die Rede des Kämmerers bei der Einbringung des Haushalts beigewohnt hat, weiß, dass die finanziellen Rahmenbedingungen -speziell für freiwillige Leistungen- für das kommende Jahr nicht einfacher geworden sind, zum einen ist die Ausgleichsrücklage aufgebraucht, zum anderen steigen u.a. die Personalkosten und vor allem auch die Transferleistungen; insgesamt werden im Jahr 2016 für den städtischen Haushalt 128,5 Mio. EUR aufgebracht werden müssen.

Schon im vergangenen Sommer bei den Beratungen zum Nachtragshaushalt hatte der Kämmerer Steuererhöhungen –rückwirkend zum 01.01.2015- haben wollen, um den städt. Haushalt decken zu können. Der Rat hatte – dieses über alle Fraktionen hinweg – abgelehnt und stattdessen einem Kredit zur Deckung des städtischen Haushalts zugestimmt. Einmütig war aber dem Kämmerer signalisiert worden, dass recht zügig in Verhandlungen über eine Haushaltskonsolidierung eingetreten werden sollte, bei der auch Steuererhöhungen nicht ausgeschlossen wären.
Eine erste Gesprächsrunde fand statt, in der der Kämmerer Erläuterungen zu den freiwilligen Leistungen machen wollte und auch mögliche Einsparungen –aus Sicht der Verwaltung- darlegen wollte; diese sollten dann –nach Vorberatungen in den Fraktionen- bei weiteren Gesprächen diskutiert werden.
Bekanntermaßen scheiterten diese Gespräche kurze Zeit später daran, dass ein sachkundiger Bürger (der selbstverständlich nicht bei der SPD Fraktion zu finden ist) Inhalte aus dieser „Nichtöffentlichen Drucksache“ an „Dritte“ weiter gegeben hatte und damit zu öffentlichen Debatten, die meist an der Sache vorbei gingen und eher polemisierend waren, gesorgt hatte.
Wir haben grundsätzlich kein Verständnis, wenn versprochene Vertraulichkeit gebrochen wird aber der Abbruch der interfraktionellen Beratungen durch CDU und Grüne war unnötig; dadurch ist die Chance vertan worden, gemeinsam für das kommende Jahr den städtischen Haushalt strukturell zu konsolidieren.
Nunmehr herrscht wieder Einigkeit, im kommenden Frühjahr die unterbrochenen Gespräche fortzuführen, wir begrüßen dies ausdrücklich.

(mehr …)