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SPD-Anträge gegen Windkraft am Reichswald und gegen Querspange fanden große Mehrheit im Kreistag Kleve

Pressemitteilung SPD-Kreistagsfraktion:

„Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve freut sich, dass die beiden SPD-Anträge auf Streichung der Windenergiebereiche in Nierswalde und Reichswalde und die Streichung der Querspange „Eichenallee“ im Kreistag Kleve eine sehr große Mehrheit gefunden haben“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Jürgen Franken. „Auch, wenn es zwei Sitzungsunterbrechungen brauchte, um die CDU zu überzeugen, dass die Stellungnahme des Landrates des Kreises Kleve zum Entwurf des Regionalplans Düsseldorf noch entscheidend verbessert werden konnte, hat sich der Einsatz der SPD gelohnt“.

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SPD AG 60plus: Für gute Pflege im Kreis Kleve

Mit einem Infostand in der Klever Fußgängerzone Ecke Kavarinerstrasse informierte die AG60plus in der SPD über einen echten Pflegestützpunkt im Kreis Kleve. Gemeinsam möchte die SPD im Kreis Kleve mit verschiedenen Aktionen öffentlich für den Pflegestützpunkt werben.

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Jürgen Franken: „Der virtuelle Pflegestützpunkt des Kreises Kleve ist ein Flop. Im ersten Halbjahr 2016 gab es keine Anrufe und damit auch keine Beratung und Unterstützung für die Angehörigen von Pflege- und hilfsbedürftige Menschen“. Der Vorsitzende der Kreis AG60plus, Heinz Boskamp dazu: „Wir sehen darin keinen Sinn und kritisieren, dass mit den Stimmen von CDU und FDP erneut eine Verlängerung beschlossen wurde. Stattdessen fordern wir einen „echten“ Pflegestützpunkt“.

„Mein Wunsch ist ein Pflegestützpunkt mit örtlichen Beratungsstrukturen, der für die Menschen vor Ort erreichbar ist. Dies ist gängige Praxis, die eigentlich in ganz NRW üblich und völlig normal ist“, unterstreicht Thorsten Rupp, SPD-Landtagskandidat die Forderung der Sozialdemokraten. Für den Klever SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Josef Gietemann ist die Blockadehaltung von der Kreis-CDU und Landrat ein Dorn im Auge. „Den Bürgerinnen und Bürgern wird quasi das Recht auf eine dezentrale, unabhängige und kostenfreie Pflegeberatung genommen“. Mit der Unterschriftenaktion warben die Sozialdemokraten für die Unterstützung ihrer Position.




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Podiumsdiskussion: „Schöner Wohnen im Kreis Kleve“

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„Schöner Wohnen im Kreis Kleve“ lautet der Titel der Podiumsdiskussion der SPD-Kreistagsfraktion Kleve im Rahmen der Veranstaltungsinitiative „Der springende Punkt – Themen, die bewegen!“ am Montag, 02. Mai 2015, von 19.00 bis 21.00 Uhr im Foyer der Stadthalle Kleve, Lohstätte 7, 47533 Kleve.

Dr. Barbara Hendricks MdB, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Sarah Philipp MdL, Bau- und wohnungspolitische Sprecherin der SPD- Landtagsfraktion, Sonja Northing, Bürgermeisterin der Stadt Kleve und Dieter Paeßens, AG Wohnungslosenhilfe im  Kreis Kleve, diskutieren mit Jürgen Franken, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Kleve über das Zukunftsthema „Bezahlbaren Wohnraum für alle schaffen“.

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AG 60plus der SPD im Kreis Kleve mit neuem Vorstand

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Am letzten Wochenende wurde auf der Unterbezirkskonferenz der AG 60plus der SPD Kreis Kleve ein neuer Vorstand gewählt.

Der bisherige Vorsitzende Heinz Boskamp (aus dem SPD-Ortsverein Kleve stammend) wurde für eine weitere Wahlperiode im Amt bestätigt. Ebenso seine bisherige Vertreterin Maria Boskamp (Ortsverein Kleve) und sein Vertreter Hans-Jürgen ter Meer (auch Kleve). Franz-Josef Hauzirek (OV Kerken) wurde neuer Schriftführer. Ebenso neu besetzt wurde die Position des Pressewarts – dieses Amt übernimmt nun Willi Ratsak aus dem OV Goch.

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Franken/Killewald: „Land NRW sichert die Schulsozialarbeit im Kreis Kleve“
Norbert Killewald, Vorsitzender der SPD Kreis Kleve und Jürge Franken, Fraktionsvorsitzende der SPD- Kreistagsfraktion

Norbert Killewald, Vorsitzender der SPD Kreis Kleve und Jürge Franken, Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion

47,7 Millionen Euro investiert die nordrhein- westfälische Landesregierung jeweils 2016 und 2017 für die Förderung der sozialen Arbeit an den Schulen in Nordrhein- Westfalen. Rechnet man den Anteil dazu, den die Kommunen beitragen, sind es insgesamt rund 67 Millionen Euro für 2016 und 2017.

Bereits heute sind 99 Prozent der Fördermittel abgerufen worden. „Das ist eine sehr gute Nachricht und zeigt, dass sich das Engagement von Land und Kommunen bei der Schulsozialarbeit zu einer echten Erfolgsgeschichte entwickelt hat, von der alle profitieren“, sagt Norbert Killewald, Vorsitzender der SPD Kreis Kleve.

„Auch im Kreis Kleve wurde bereits nahezu das gesamte Geld für die Schulsozialarbeit abgerufen. Es stehen für die Jahre 2016 und 2017 jeweils rund 460.500 Euro zur Verfügung. Insgesamt also knapp 1 Million Euro“, ergänzt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Jürgen Franken.

 

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Herzlichen Willkommen bei der Klever SPD

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