Talkabend mit NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans in Kleve

„Steuern zahlen macht keinen Spaß, aber Sinn“, sagt Norbert Walter-Borjans (SPD-Landesfinanzminister). Er betont, dass das Gemeinwesen auf verlässliche Einnahmen angewiesen ist, um in Bildung, Soziales, Infrastruktur, Sicherheit und Kultur zu investieren.

Die SPD-geführte Landesregierung hat in den letzten Jahren verstärkt Mittel für die Zukunft unserer Gesellschaft bereitgestellt. Wichtig ist es aus sozialdemokratischer Sicht, dass es beim Steuerzahlen gerecht zugeht. Norbert Walter-Borjans, der wegen des Ankaufs von Steuer-CDs als „Robin Hood der Steuerzahler“ bekannt geworden ist, bekämpft nachdrücklich den Steuerbetrug und die Steueroasen innerhalb und außerhalb unseres Landes.

Zum Talkabend mit dem Minister und unseren beiden Landtagskandidaten Norbert Killewald und Thorsten Rupp möchte die SPD Kreis Kleve alle Bürgerinnen und Bürger gerne herzlich am Mittwoch, 3. Mai 2017, ab 19 Uhr in die Stadthalle Kleve, Lohstätte 7, 47533 Kleve einladen.



Städtebauförderung auf Rekordniveau – Auch Kleve profitiert mit 624.000 €

Zur Veröffentlichung des Städtebauförderprogramms 2017 durch das nordrhein-westfälische Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr erklärt der SPD-Landtagskandidat für den Nordkreis Kleve, Thorsten Rupp:

„Das aktuelle Städtebauförderprogramm des Landes ist mit einem Volumen von 430 Millionen Euro auf Rekordniveau. Davon profitiert auch die Stadt Kleve mit 624.000 €. Mit dieser Hilfe wird es möglich, unsere wichtigen stadtentwicklungspolitischen Projekte, die Umsetzung erster Umgestaltungen für eine kinderfreundliche Innenstadt sowie die Umgestaltung des öffentlichen Raums im Umfeld der Stadthalle, mit Mitteln aus dem Programm ‚Aktive Zentren‘ zu realisieren. Das wird ein riesiger Gewinn für die Stadt Kleve. Grundlage für diese effektiven Hilfen ist die gute Zusammenarbeit von Landesbauminister Michael Groschek (SPD) mit Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD). Sie stehen für die praxisgerechte Ausrichtung der Förderprogramme. Bund und Land halten Wort, wenn es um eine verlässliche Unterstützung der Städte und Gemeinden bei der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung geht – und das auf sehr hohem Niveau.“



Landtagswahl 2017 – Direktwahl ab sofort im Bürgerbüro der Stadt Kleve

Die Stadt Kleve hat im Bürgerbüro, Minoritenstraße 1, ein Briefwahllokal für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen eröffnet.

Wer am Wahltag, dem 14. Mai 2017, das Wahllokal nicht aufsuchen möchte bzw. verhindert ist, kann ab sofort im Bürgerbüro direkt wählen.

Hierfür ist die Vorlage der Wahlbenachrichtigung und / oder des Personalausweises erforderlich.

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TV-Spot zur Landtagswahl

#NRWIR mit Hannelore Kraft – Am 14. Mai: Beide Stimmen für die…

Heute stellen wir Euch unseren TV-Spot zur Landtagswahl vor. Er wird im WDR-Fernsehen an folgenden Terminen ausgestrahlt: Dienstag, 18. April, 12.43 Uhr WDR-FernsehenFreitag, 21. April, 21.59 Uhr WDR-FernsehenMontag, 24. April, 12.43 Uhr WDR-FernsehenMittwoch, 26. April 18.42 Uhr WDR-FernsehenDienstag, 2. Mai, 22.09 Uhr WDR-FernsehenDonnerstag, 4. Mai, 12:43 Uhr WDR-FernsehenMontag, 8. Mai, 22.09 Uhr WDR-FernsehenDonnerstag, 11. Mai, 12.43 Uhr WDR-Fernsehen

Posted by NRWSPD on Mittwoch, 19. April 2017



Bürgersprechstunde der SPD-Stadtratsfraktion

Am Dienstag, 25.04.2017, findet ab 18.00 Uhr die nächste Bürgersprechstunde der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve im Fraktionsbüro, Kavariner Straße 20–22 statt.

Die Stadtverordnete Christa Gerritzen, stellvertretende Vorsitzende im Sozialausschuss, Mitglied im Ausschuss für Kultur- und Stadtgestaltung, Mitglied im Ausschuss für Bürgeranträge sowie der sachkundige Bürger im Bau- und Planungsausschuss und im Umwelt- und Verkehrsausschuss, Hans-Jürgen ter Meer, stehen persönlich und telefonisch (02821/84337) zum Gespräch zur Verfügung.



Wahlprogramm zur NRW-Landtagswahl – Zusammenfassung in Leichter Sprache
Das Wahlprogramm zur Landtagswahl am 14. Mai 2017  von der SPD Nordrhein-Westfalen.
Das wollen wir in den Jahren 2017 bis 2022 tun.
Zusammenfassung in Leichter Sprache:

NRWSPD Wahlprogramm Zusammenfassung in Leichter Sprache



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