Neujahrsempfang der Kreis-SPD

Die SPD im Kreis Kleve und die SPD-Kreistagsfraktion luden am Montag Abend zum 27. Neujahrsempfang in die Stadthalle Kleve. Gastredner war NRW-Arbeits- und Integrationsminister Rainer Schmeltzer. Vor rund 150 Gästen sprach der Minister zum aktuellen Thema „Willkommen in NRW“.

Neujahrempfang Kreis

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Mitarbeit im Vorstand

Im Frühjahr 2016 wird der Vorstand des SPD-Ortsvereins Kleve neu gewählt. Genossinnen und Genossen, die Interesse an der Mitarbeit im Vorstand haben, können sich bereits jetzt beim aktuellen Vorstand telefonisch (02821-18315) oder per E-Mail an josefgietemann@gmx.de melden.



Einladung zum Neujahrstreff

Herzliche Einladung zum Neujahrstreff des SPD-Ortsvereins Kleve am 07.01.2016 im Restaurant „Treffpunkt Materborn“, Materborner Allee 81.

Unser Neujahrstreff beginnt am Donnerstag um 18.00 Uhr.



Neuer Newsletter der Kreis-SPD online

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Auf sechs Seiten blicken die SPD-Kreistagsfraktion Kleve und der SPD-Unterbezirk Kreis Kleve auf das Jahr 2015 zurück und schauen gleichzeitig voraus auf das Jahr 2016.

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Frohe Weihnachten!

Weihnachten 1



Haushaltsrede 2015 der SPD-Stadtratsfraktion

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Sehr geehrte Sonja Northing,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Stadtverordnete,
Sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer,
Sehr geehrte Pressevertreter,
Auf der aktuellen Startseite des Ratsinformationssystems der Stadt Kleve steht:
„Wer aus dem Rathaus kommt, ist klüger, sagt der Volksmund“
Jetzt hoffen wir mal, dass der Volksmund Recht hat, denn der Volksmund sagt auch:
„Der Klügere gibt nach“
Wer die Rede des Kämmerers bei der Einbringung des Haushalts beigewohnt hat, weiß, dass die finanziellen Rahmenbedingungen -speziell für freiwillige Leistungen- für das kommende Jahr nicht einfacher geworden sind, zum einen ist die Ausgleichsrücklage aufgebraucht, zum anderen steigen u.a. die Personalkosten und vor allem auch die Transferleistungen; insgesamt werden im Jahr 2016 für den städtischen Haushalt 128,5 Mio. EUR aufgebracht werden müssen.

Schon im vergangenen Sommer bei den Beratungen zum Nachtragshaushalt hatte der Kämmerer Steuererhöhungen –rückwirkend zum 01.01.2015- haben wollen, um den städt. Haushalt decken zu können. Der Rat hatte – dieses über alle Fraktionen hinweg – abgelehnt und stattdessen einem Kredit zur Deckung des städtischen Haushalts zugestimmt. Einmütig war aber dem Kämmerer signalisiert worden, dass recht zügig in Verhandlungen über eine Haushaltskonsolidierung eingetreten werden sollte, bei der auch Steuererhöhungen nicht ausgeschlossen wären.
Eine erste Gesprächsrunde fand statt, in der der Kämmerer Erläuterungen zu den freiwilligen Leistungen machen wollte und auch mögliche Einsparungen –aus Sicht der Verwaltung- darlegen wollte; diese sollten dann –nach Vorberatungen in den Fraktionen- bei weiteren Gesprächen diskutiert werden.
Bekanntermaßen scheiterten diese Gespräche kurze Zeit später daran, dass ein sachkundiger Bürger (der selbstverständlich nicht bei der SPD Fraktion zu finden ist) Inhalte aus dieser „Nichtöffentlichen Drucksache“ an „Dritte“ weiter gegeben hatte und damit zu öffentlichen Debatten, die meist an der Sache vorbei gingen und eher polemisierend waren, gesorgt hatte.
Wir haben grundsätzlich kein Verständnis, wenn versprochene Vertraulichkeit gebrochen wird aber der Abbruch der interfraktionellen Beratungen durch CDU und Grüne war unnötig; dadurch ist die Chance vertan worden, gemeinsam für das kommende Jahr den städtischen Haushalt strukturell zu konsolidieren.
Nunmehr herrscht wieder Einigkeit, im kommenden Frühjahr die unterbrochenen Gespräche fortzuführen, wir begrüßen dies ausdrücklich.

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