SPD-Anträge gegen Windkraft am Reichswald und gegen Querspange fanden große Mehrheit im Kreistag Kleve

erstellt am: 13.10.2017 | von: Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit | Kategorie(n): Allgemein, Bekanntmachungen, Kreistagsfraktion, Pressemitteilungen

Pressemitteilung SPD-Kreistagsfraktion:

„Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve freut sich, dass die beiden SPD-Anträge auf Streichung der Windenergiebereiche in Nierswalde und Reichswalde und die Streichung der Querspange „Eichenallee“ im Kreistag Kleve eine sehr große Mehrheit gefunden haben“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Jürgen Franken. „Auch, wenn es zwei Sitzungsunterbrechungen brauchte, um die CDU zu überzeugen, dass die Stellungnahme des Landrates des Kreises Kleve zum Entwurf des Regionalplans Düsseldorf noch entscheidend verbessert werden konnte, hat sich der Einsatz der SPD gelohnt“.

„Insbesondere die Windenergiebereiche in Nierswalde und Reichswalde sollen gestrichen werden“, lautet jetzt die Kreisstellungnahme an die Bezirksregierung Düsseldorf. Gerd Engler, SPD-Kreistagsmitglied aus Goch-Nierswalde hat den Antrag der SPD vor dem Kreistag begründet. Vorher enthielt die Stellungnahme des Landrates nur einen Prüfauftrag. „So ist es jetzt besser und klarer formuliert, was wir immer schon wollten: Keine Windkraft im Reichswald“, stellt Gerd Engler zufrieden fest.

Beim zweiten Antrag der SPD-Kreistagsfraktion die Querspange „Eichenallee“ in Kleve zu streichen und dem Beschluss der Stadt Kleve zu folgen, gab es nach einer zweiten Sitzungsunterbrechung einen breiten interfraktionellen Konsens im Kreistag. Statt der Formulierung des Landrates „…insofern werden gegen die geänderte zeichnerische Darstellung keine Bedenken erhoben…“ hat der Kreistag nun unter Streichung dieses Halbsatzes beschlossen, „anzuregen, die Verbindung über die „Eichenallee“ im Bundesverkehrswegeplan komplett zu streichen“, freuen sich die Klever SPD-Kreistagsmitglieder Josef Berg und Brigitte Wucherpfennig.

„Ohne den Einsatz der SPD im Kreistag Kleve hätte es diese wichtigen Veränderungen nicht gegeben“, stellt Jürgen Franken abschließend fest. „Das war Kommunalpolitik im besten Sinne, denn es gab ein gemeinsames Ringen der Fraktionen um einen möglichst breiten Konsens unter größtmöglicher Berücksichtigung der Entscheidungen der Kommunen und dem Wunsch der Bürgerinnen und Bürger“.

      

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