Kategorie: Bundespartei

Mitgliedervotum: Deine Stimme zählt!

 

Ob die SPD in eine Bundesregierung mit CDU und CSU eintritt, entscheiden bei uns die Mitglieder.

Informationen zum Koalitionsvertrag und zum Mitgliedervotum findet ihr hier.

Gemeinsam entscheiden wir. Deine Stimme zählt!



Mitmachen, mitentscheiden, mitgestalten!

Wir gestalten seit 154 Jahren Deutschlands Zukunft.

Du jetzt auch: https://Eintreten.SPD.de/

(mehr …)



Andrea Nahles kommt nach Kleve

Am Donnerstag, den 14.09.2017 besucht Andrea Nahles die Klever Innenstadt von 15.00 bis 16.00 Uhr.

Zusammen mit Barbara Hendricks möchte sie gerne mit Bürgerinnen und Bürgern auf roten Sesseln am Fischmarkt ins Gespräch kommen.

Ebenfalls besteht die Möglichkeit zu einem gemeinsamen Bild, welches man an Ort und Stelle mitnehmen kann.



Städtebauförderung auf Rekordniveau – Auch Kleve profitiert mit 624.000 €

Zur Veröffentlichung des Städtebauförderprogramms 2017 durch das nordrhein-westfälische Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr erklärt der SPD-Landtagskandidat für den Nordkreis Kleve, Thorsten Rupp:

„Das aktuelle Städtebauförderprogramm des Landes ist mit einem Volumen von 430 Millionen Euro auf Rekordniveau. Davon profitiert auch die Stadt Kleve mit 624.000 €. Mit dieser Hilfe wird es möglich, unsere wichtigen stadtentwicklungspolitischen Projekte, die Umsetzung erster Umgestaltungen für eine kinderfreundliche Innenstadt sowie die Umgestaltung des öffentlichen Raums im Umfeld der Stadthalle, mit Mitteln aus dem Programm ‚Aktive Zentren‘ zu realisieren. Das wird ein riesiger Gewinn für die Stadt Kleve. Grundlage für diese effektiven Hilfen ist die gute Zusammenarbeit von Landesbauminister Michael Groschek (SPD) mit Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD). Sie stehen für die praxisgerechte Ausrichtung der Förderprogramme. Bund und Land halten Wort, wenn es um eine verlässliche Unterstützung der Städte und Gemeinden bei der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung geht – und das auf sehr hohem Niveau.“



Barbara Hendricks: Enorme finanzielle Entlastung für Städte und Gemeinden im Kreis Kleve

 

Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Bundestag heute mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen entschieden. Mit dem Gesetz wird eines der obersten Ziele des Koalitionsvertrags umgesetzt: die Entlastung der Kommunen bei Sozialausgaben um 5 Milliarden Euro jährlich.

Barbara Hendricks, MdB/ Bundesministerin

Barbara Hendricks, MdB/ Bundesministerin

„Es ist ein wichtiger Schritt, dass wir die Städte und Gemeinden entlasten. Allein die Kommunen im Kreis Kleve werden jährlich mit insgesamt 6,8 Millionen Euro unterstützt. Wer in den letzten Wochen die Lokalpresse verfolgt hat, weiß, dass viele unserer Kommunen auf Entlastung angewiesen sind“, so Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve.

(mehr …)



Stimme für Vernunft – Infostand am Sonntag

Verkaufsoffener Sonntag in Kleve. Die SPD Kleve ist am Sonntag, 25. September, mit einem Infostand in der Klever Innenstadt vertreten. Das Cafe-KLE ist ab 13 Uhr an der Ecke Große Straße / Kavarinerstraße neben Mensing zu finden.

Der Infostand steht unter dem Motto „Meine Stimme für Vernunft“.

(mehr …)



Seite 1 von 1312345...10...Letzte »