Kategorie: Kommunalwahl

Anträge der SPD-Ratsfraktion zum Haushalt 2017

Die Anträge der SPD-Ratsfraktion zum Haushalt der Stadt Kleve für das Jahr 2017:

Haushaltsanträge 2017

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Stellungnahme zur Umwandlung der Sekundarschule

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve hat bereits im Mai 2016 die Umwandlung der Sekundarschule in eine Gesamtschule beantragt

Zum Antrag: Antrag-Umwandlung-Sekundarschule (10.05.2016)

Stellungnahme der SPD-Fraktionsvorsitzenden und Vorsitzenden des Schulausschusses Petra Tekath zur aktuellen Schuldiskussion in der Stadt Kleve:

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SPD-Mitglieder diskutieren zur Fusion der Wirtschaftsförderung mit dem Stadtmarketing

Im Rahmen einer Mitgliederversammlung im Kolpinghaus diskutierten die Mitglieder der Klever SPD zu den Zielen einer Fusion der städtischen Gesellschaften Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing.

Einleitend hatte Charmaine Haswell von der Wirtschaftsförderungsgesellschaft der Stadt Kleve die Aufgaben der neuen Gesellschaft vorgestellt.

Die anschließende Diskussion über die Ziel und Schwerpunkte der Wirtschaftsförderung und des Stadtmarketings leitete der SPD-Landtagskandidat Thorsten Rupp. Die Ergebnisse der Diskussion werden vom Arbeitskreis Wirtschaft, Haushalt und Steuern im OV Kleve für die Stadtratsfraktion aufgearbeitet.

 



Eckpunkte der SPD-Ratsfraktion für den Minoritenplatz

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Der Minoritenplatz in Kleve ist nach Auffassung der SPD-Fraktion ein wertvolles Kleinod, dess Bedeutung in der Zukunft noch stärker hervorgehoben werden sollte. In der Umgestaltung des Platzes liegt eine Chance, die nicht leichtfertig verspielt werden darf und die sich nicht nur am zu erwartenden Profit eines Investors orientiert. Eine Bebauung des Minoritenplatzes halten wir grundsätzlich für sinnvoll, dies sollte aber unter folgenden Aspekten – die keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben – erfolgen:

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AG60plus und IG Bau besuchten Umweltbetriebe der Stadt Kleve

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Von A wie Abfallentsorgung bis W wie Werkstätten – um all das kümmern sich die Umweltschutzbetriebe der Stadt Kleve (USK). Um sich über diese Dienstleistungen für den Bürger zu informieren, besuchten die Seniorinnen und Senioren der IG BAU und SPD AG60plus im Kreis Kleve gemeinsam die Betriebe.



Grillabend in Donsbrüggen

Vor Beginn der politischen Sommerpause hatte der SPD-Ortsverein Kleve alle Mitglieder zu einem Grillabend auf dem Dorfplatz in Donsbrüggen eingeladen.

Besonderer Gast war Bürgermeisterin Sonja Northing.



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