Kategorie: Pressemitteilungen

Einladung Workshop: Arbeiten im Kreis Kleve

Die SPD Kreis Kleve lädt herzlich ein zum Auftaktworkshop der Veranstaltungsreihe „Arbeiten im Kreis Kleve“ am Samstag, 24. Februar von 9.30 bis 15.30 Uhr im Bürgerhaus Uedem, Agathawall 11, 47589 Uedem.

Als Referenten liefern an diesem Tag Christina Schildmann von der Hans-Böckler-Stiftung und mit Mike Groschek als Vorsitzendem der NRWSPD wichtige Impulse.

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Bürgersprechstunde der SPD-Stadtratsfraktion

Am Dienstag, 20.02.2018, findet ab 18.00 Uhr die nächste Bürgersprechstunde der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve im Fraktionsbüro, Kavariner Straße 20 – 22 statt.

Der Stadtverordnete Horst Duenbostell, Mitglied im Bau- und Planungsausschuss sowie die stellvertretende sachkundige Bürgerin im Jugendhilfeausschuss, Martina Jabs, stehen persönlich und telefonisch (02821/84337) zum Gespräch zur Verfügung.



Reaktivierung der Bahnlinie Kleve-Nijmegen

Die SPD Kleve setzt sich gemeinsam mit der SPD Kranenburg sowie der PvdA Berg en Dal und der PvdA Nijmegen für die Bahnstrecke zwischen Nimwegen und Kleve ein. Der Film entstand anlässlich der grenzüberschreitenden Konferenz zur Reaktivierung der Bahnlinie Kleve-Nijmegen am 27. Januar 2018 in Groesbeek.



Bürgersprechstunde der SPD-Ratsfraktion

Am Dienstag, 23.01.2018, findet ab 18.00 Uhr die nächste Bürgersprechstunde der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve im Fraktionsbüro, Kavariner Straße 20 – 22 statt.

Der Stadtverordnete Josef Gietemann stellvertretender Vorsitzender im Bau- und Planungsausschuss und Mitglied im Integrationsrat, sowie der  sachkundige Bürger  im Bau- und Planungsausschuss und im Umwelt- und Verkehrsausschuss, Hans-Jürgen ter Meer, stehen persönlich und telefonisch (02821/84337) zum Gespräch zur Verfügung.

 



SPD-Anträge gegen Windkraft am Reichswald und gegen Querspange fanden große Mehrheit im Kreistag Kleve

Pressemitteilung SPD-Kreistagsfraktion:

„Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve freut sich, dass die beiden SPD-Anträge auf Streichung der Windenergiebereiche in Nierswalde und Reichswalde und die Streichung der Querspange „Eichenallee“ im Kreistag Kleve eine sehr große Mehrheit gefunden haben“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Jürgen Franken. „Auch, wenn es zwei Sitzungsunterbrechungen brauchte, um die CDU zu überzeugen, dass die Stellungnahme des Landrates des Kreises Kleve zum Entwurf des Regionalplans Düsseldorf noch entscheidend verbessert werden konnte, hat sich der Einsatz der SPD gelohnt“.

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Europatag 2017 – Soziale Gerechtigkeit

Bereits zum vierten Mal feiern die SPD-Ortsvereine Kleve und Kranenburg mit den PvdA-Abteilungen Nijmegen und Berg en Dal gemeinsam den Europatag, diesmal in der Klever Stadthalle. Mit zwei eindrucksvollen Monologen aus der heutigen Arbeitswelt eröffneten die niederländischen Schauspielerin Erna van den Berg und der Klever Schauspieler Harald Kleinecke, von Theater im Fluss, den Abend. Zum Lohnverzicht gezwungen und betriebsbedingte Kündigung mit anschließender Leiharbeit wurden vom Autor Hans van den Boom packend in Szene gesetzt.



In einer von Andreas Gebbink moderierten Podiumsdiskussion reagierten Politiker von SPD und PvdA sowie Gewerkschaftler auf die dargestellten realen Beispiele moderner Ausbeu-tung in Deutschland und den Niederlanden. Das Podium war mit den Fraktionsvorsitzenden Marc van Nijnatten (PvdA -Nimwegen),  Fokko Spoelstra (PvdA-Arnheim) und Petra  Tekath (SPD-Kleve), Thorsten Rupp (SPD-Kreistag) und Michelle Mauritz (Vorsitzende DGB-Jugend) fachkundig besetzt. Insbesondere der Landtagskandidat Thorsten Rupp mahnte an: „Es geht doch um viel mehr als nur um eine Überweisung zum Monatsende, nämlich um Würde und Teilhabe“.




Der NRW-Europaminister Franz-Josef Lersch-Mense forderte in seiner Rede, dass dringend etwas gegen die „soziale Schieflage“ in Europa getan werden muss. Denn: auf dem Boden wachsender regionaler Ungleichgewichte und sozialer Verwerfungen gedeihen Instabilität, Populismus, Radikalisierung und auch Migrationsdruck. Er nannte drei Beispiele, wo die Politik ansetzen muss. Wir brauchen Investitionen in Wachstum und gute Arbeits-plätze. Dazu zählt für mich auch, dass wir den Kampf gegen sachgrundlose Befristungen verstärken müssen. Ferner  brauchen wir klare Regeln gegen Lohn- und Sozial-dumping. NRW hat im Bund dafür gesorgt, dass Leiharbeit und Werkverträge strenger reguliert werden. Mit  unserer Landesinitiative „Faire Arbeit – fairer Wettbewerb“ gehen wir erfolgreich gegen prekäre Beschäftigung und Schwarzarbeit vor. Ein besonderer Erfolg sei die Initiative zur Umwandlung von Minijobs in sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze.



Direkt im Anschluss an die Ministerrede ehrte der SPD-Landtagskandidat Thorsten Rupp den Präsidenten des Internationalen Gewerkschaftsrates Rhein-Ijssel, Wilco Veldhorst aus Nimwegen. „Wilco mischt sich  ein wenn es um Europa und das Verhältnis der Nachbarn Deutschland und Niederlande geht. Hier liegt seine Kernkompetenz und Leidenschaft, in der Region zwischen Nimwegen und Kleve, im Gelderland und am Niederrhein. Er wirbt ständig für die Europäische Idee. Der heutige Zustand der Europäischen Union treibt ihn um und an,“ so Thorsten Rupp. Wilco Veldhorst habe diesen Ehrenpreis verdient, weil er sich schon seit langer Zeit für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und grenzüberschreitende Freundschaften einsetzt. Er hat wichtige Initiativen gestartet und Veranstaltungen mit organisiert, zum Thema Niederländisch – Deutscher Arbeitsmarkt.




Weiter  engagiert sich Veldhorst für grenzüberschreitende Themen, wie z.B. die Reaktivierung der Eisenbahnverbindung Nimwegen – Kleve. Sein  Einsatz für grenzüberschreitende Themen und Projekte geht weit über die Belange der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmervertretung im europäischen Arbeitsmarkt hinaus. Wilco Veldhorst wurde von der Jury zum Grenzland-Europäer gewählt, da er der Prototyp eines guten Europäers ist und sich für unser gemeinsames Europa engagiert und bei all seinen Auftritten und Reden für Europa wirbt.

Auch Minister Lersch-Mense lobte Veldhorst: „Sie setzen sich für die wichtigen Beziehungen zwischen NRW und den Niederlanden ein – und dazu gehört natürlich gerade hier im Grenzgebiet ein gut funktionierender gemeinsamer Arbeitsmarkt. Zu Recht haben Sie öffentlich darauf hingewiesen, dass dies an bestimmte Erfolgsfaktoren geknüpft sei“. Veldhorst hatte einen gut funktionierenden grenzüberschreitenden öffentlichen Nahverkehr oder eine vereinfachte Diplomanerkennung gefordert. Auch die Unterschiede im Sozial- und Steuerrecht würden oftmals eine Hürde bilden.



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