Straßenlaternen
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Straßenbeleuchtung

VonbruecknerSPDp2
Antrag 006/Xl Thema: LED-Beleuchtung mit Bewegungs— und Wärmemeldern

die SPD- Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen:

die Stadtverwaltung der Stadt Kleve möge die Einrichtung von LED-Beleuchtung mit Bewegungs— und Wärmemeldern prüfen.

Bei der Umrüstung bzw. Reparatur von Straßenlaternen werden zukünftig nur noch Laternen beschafft und eingebaut, die zum einen mit LED-Technik und zum anderen mit einem Bewegungs- und Wärmemelder ausgestattet sind. Die Verwaltung soll hierfür notwendige Mittel in den Haushalt einstellen.

Begründung:

Neben der Umrüstung aller Straßenlaternen mit LED — so wie dies schon erfolgt- sollen zukünftig alle Straßenlaternen mit einem Bewegungs- und Wärmemelder ausgestattet werden.

Diese schon in anderen Kommunen eingesetzte Technik bietet die Möglichkeit, dass bei Dunkelheit, wenn niemand sich auf der Straße aufhält, die Laternen sich nach ca. 2 Minuten selbständig ausschalten. Sobald sich ein Auto, Fahrrad oder ein Mensch bewegt, werden ca. 50 Meter nach vorne und nach hinten die Lampen automatisch angeschaltet. Somit ist gewährleistet, dass die sich bewegende Person, sowohl die Straße/ den Bürgersteig nach vorne, als auch nach hinten überblicken können. Damit sich jedoch auch niemand „bewegungslos“ hinter einen Strauch etc. verstecken kann, gibt es zusätzlich den Wärmemelder, der auf vom Menschen ausgehende Wärme reagiert und somit bleiben dann die Straßenlaternen an. Hierdurch wird vermieden, dass es zu Angsträumen wegen Dunkelheit kommen kann. Diese Bewegungs- und Wärmemelder sind so eingestellt, dass sie bei der Bewegung von Kleintieren die Laternen nicht angehen lassen.

Dass Laternen zu bestimmten Zeiten, wenn sich niemand auf den Straßen bewegt, dunkel bleiben hat den Spareffekt, dass keine Energie unnötig verbraucht wird und ist insofern ökologisch als sinnvoll anzusehen.

Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.

Bahnhof
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kostenloser ÖPNV

VonbruecknerSPDp2
Antrag 005/Xl Thema:. Mobilitätskonzept, kostenloser ÖPNV

die SPD- Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, der Rat der Stadt Kleve möge beschließen:

Innerhalb des Stadtgebietes Kleve wird den Bürgern der Stadt Kleve die kostenlose Nutzung des ÖPNV-Angebotes ermöglicht.

Die Verwaltung wird beauftragt,

  1. Mit dem Verkehrsträger Verhandlungen über die Voraussetzungen zur Einrichtung eines kostenlosen ÖPNV zu führen.
  2. Die Kosten für die Einrichtung des kostenlosen ÖPNV-Angebotes zu ermitteln.
  3. Die Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung (Gebühren und Bußgelder) für die Einrichtung eines kostenlosen ÖPNV zu verwenden.
  4. Die Höhe der Finanzierungslücke zu berechnen und die Möglichkeiten einer Deckung dieser Finanzierungslücke durch Anpassung der Parkgebührenordnung zu ermitteln.
Begründung:

Die Nutzung des ÖPNV-Angebotes als Alternative zum Individualverkehr ermöglicht eine bedeutende Reduzierung des C02 Ausstoßes und somit einen großen Schritt zur Erfüllung des Klimazieles. Wenn nur 10 % des innerstädtischen PKW-Verkehres durch den kostenlosen ÖPNV entfallen, können C02 Einsparungen von mindestens 280 t/a C02 eingespart werden. Das Klever Stadtgebiet eignet ich hervorragend für die Nutzung des Radverkehrs und des ÖPNV. Die zurück zu legenden Entfernungen betragen meist weniger als 10 km. In diesem Bereich ist die Nutzung des privaten PKW unwirtschaftlich und technisch nicht sinnvoll. Dazu entsteht ein ökologisch und ökonomisch belastender Parksuchverkehr.

Das Abstellen der Fahrzeuge verursacht weitere Kosten. Vor diesem Hintergrund ist der Preis von 5,60 € für die Hin- und Rückfahrt mit dem Bus auskömmlich. Dennoch wird der Bus nicht genutzt, weil hier die Kosten sofort sichtbar werden und der Bürger diese als hoch empfindet. So verwundert es nicht, dass der Anteil an Radverkehr und ÖPNV am gesamten Verkehrsaufkommen in der Stadt Kleve im Vergleich zu anderen Kommunen auffällig gering ist. In Kleve muss es beim Ausbau der Verkehrswege einen deutlichen Vorrang für Fahrräder, Busse und Bahn geben.

Kleve erfüllt die Voraussetzungen, um erfolgreich den kostenlosen ÖPNV einzuführen ( https://www.zukunft-mobilitaet.net/):

  • kleine und mittelgroße Städte mit geringer Auslastung und geringem Kostendeckungsgrad des ÖPNV freier Kapazität in den Spitzenstunden in ausreichender Größe
  • Möglichkeit schnell und flexibel auf starke Fahrgastzahlsteigerungen zu reagieren breiter politischer Unterstützung und der Möglichkeit den Pkw-Verkehr zu deattraktivieren ausreichende Finanzkraft der Kommune, um auch steigende Kosten zu decken bzw. das Vorhandensein eines geeigneten Gegenfinanzierungskonzepts.

Modelle aus anderen Kommunen, die bereits einen kostenlosen ÖPNV eingeführt haben, zeigen, dass der Bürger durchaus bereit ist, auf das Auto zu verzichten und auf das ökologisch sinnvollere ÖPNV-System umzusteigen. Insbesondere, wenn die Parkraumbewirtschaftung das Abstellen der PKW unattraktiv macht. Schon jetzt sind im Haushalt ca. 1 Mio. € an Parkgebühren und ca. 700 Tsd. € Bußgelder als Einnahme zu verzeichnen. Diese Einnahmen sollten für die Finanzierung des kostenlosen ÖPNV verwendet werden (PKW finanziert Bus).

Öffentliche Verkehrsmittel sind Bestandteil der Daseinsvorsorge im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger. Deshalb ist es auch eine soziale Komponente Menschen mit geringen Einkünften eine preiswerte Möglichkeit der Mobilität zu ermöglichen.

Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.

Baumwipfelpfad
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Baumwipfelpfad

VonbruecknerSPDp2
Antrag 004/XI: Anlage eines Baumwipfelpfades im Reichswald / Tiergartenwald

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beauftragt die Verwaltung der Stadt Kleve,

die Anlage eines Baumwipfelpfades im Reichswald / Tiergartenwald

zu prüfen und die Kosten zu ermitteln. Weiterhin ist zu prüfen, ob der Baumwipfelpfad auch als interkommunales oder euregionales Projekt realisierbar ist und Erkundigungen über Zuschussmöglichkeiten einzuholen.

Begründung:

Der Klever Reichswald ist mit über 50 km2 Fläche das größte zusammenhängende Waldgebiet des Niederrheins und der größte zusammenhängende öffentliche Staatsforst in NRW. Baumwipfelpfade können neben der Attraktion, in großer Höhe die Wälder kennenzulernen, auch einen Bildungsbeitrag liefern, in dem die Pfade mit wichtigen Informationen zur Nachhaltigkeit und zur Bedeutung des Waldes für verschiedene Altersgruppen versehen werden.

Mit der Schaffung dieser weiteren Freizeit- und Erholungsmöglichkeit für die Menschen in unserer Region wird zum einen der Tourismus gefördert und zum anderen unsere Stadt attraktiver.

Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.

Stadtradeln 2020
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Fahrradparkhaus

VonbruecknerSPDp2

Antrag 003/XI, Thema: Radverkehrskonzept, sichere Unterbringung von Fahrrädern

Fahrradparkhaus:

Im Bereich Bahnhof / Hochschule / Rathaus errichtet die Stadt Kleve ein Fahrradparkhaus mit einer Abstellfläche für mindestens 300 Fahrräder. Ziel ist die sichere  Unterbringung der immer wertvoller werdenden Fahrräder und der Schutz vor Sachbeschädigung und Diebstahl. Daher ist anzustreben, dieses Fahrrad-Parkhaus zu bewirtschaften (ähnlich wie die Anlagen in Geldern oder Kevelaer am Bahnhof). Es wird angeregt, mit dem Berufsbildungszentrum / Theodor Brauer Haus ein Bewirtschaftungskonzept zu erarbeiten. Das Fahrradparkhaus wird mit Ladestation für Akkus von Pedelecs ausgerüstet.

Eine weitere Option wäre ein Fahrradservice/-verleih durch einen örtlichen Fahrradhändler. Die notwendigen Planungsmittel sind im Haushalt 2021 zur Verfügung zu stellen. Im Winter 2021/2022 soll die Errichtung der Anlage mit dem Ziel einer Inbetriebnahme zum Beginn der Radfahrsaison 2022 erfolgen.

Als Interimslösung: Mit den Stadtwerken Kleve wird ein Konzept zur Abstellung von mindestens 50 Fahrrädern auf Parkflächen in der Tiefgarage an der Stechbahn erarbeitet. Die Umsetzung erfolgt zum Start der Fahrradsaison 2021. Das Parkhaus in der Klever Innenstadt bietet den Besuchern komfortable und sichere Stellplätze, die sich zum Abstellen von Fahrrädern eignen. Die Parkplätze werden mit Videokameras überwacht. Entsprechend der Garagenverordnung wird das Parkhaus während der Öffnungszeiten überwacht und durch einen Wach- und Sicherheitsdienst bewirtschaftet. Die Abstellflächen für die Fahrräder werden mit Ladestationen für Pedelecs auszustatten. Damit diese „Fahrradtiefgarage“ auch angenommen wird, ist für eine entsprechende Beschilderung entlang der Radwegerouten zu sorgen. Daneben kann in Fahrradkarten und Internetportalen auf die Abstellmöglichkeiten hingewiesen werden. Die zur Umsetzung benötigten Haushaltsmittel sind zur Verfügung zu stellen.

Begründung:

Als fahrradfreundliche Stadt sollte die Stadt Kleve notwendige Infrastruktur zur Benutzung und zum Abstellen von Fahrrädern vorhalten. Damit wird erreicht das Radfahren in Kleve für die Bürger und Besucher unserer Stadt attraktiver zu machen. Die Nutzung von Fahrrädern ist vor dem Hintergrund des Klimawandels zu fördern. Damit lassen sich die ökologischen Ziele der Stadt Kleve erreichen.

Die immer größer werdende Zahl an Fahrrädern zeigt, dass das Fahrrad als Beförderungsmittel, Sportgerät oder für Freizeitaktivitäten anerkannt wird. Herzu muss die Infrastruktur entsprechende Angebote bereithalten. Auch der öffentliche Personennahverkehr und der Tourismus in der Stadt Kleve profitieren hiervon. In der Folge macht Kleve einen weiteren Schritt in Richtung einer klima- und fahrradfreundlichen Stadt.

Das Bike und Ride Konzept der Fahrradboxen am Bahnhof ist sicherlich eine hilfreiche Einrichtung für Bahnpendler. Es kann jedoch nur als ergänzende Möglichkeit zu den hier beantragten Sammelanlagen verstanden werden. Die wenigen Boxen reichen nicht aus, um ein attraktives Angebot für die zuvor genannten Gruppen zu schaffen. Außerdem ist der Flächenverbrauch für die Boxen um ein Vielfaches höher, als bei einer Sammelabstellanlage. Gestalterisch wirken diese Boxen eher störend im Raum.

Die Nutzung der Abstellplätze kann gebührenpflichtig werden. Die Abstellgebühren in den Fahrradparkhäusern sollten jedoch deutlich niedriger als die Nutzung der PKW-Stellplätze sein.

Eine weitere Begründung erfolgt mündlich.

Corona
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SPD – Fraktion nimmt nicht an Hauptausschusssitzung teil

VonbruecknerSPDp2
SPD – Fraktion nimmt nicht an Hauptausschusssitzung teil

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve wird nicht an der Sitzung des Wahlprüfungsausschuss am heutigen 08.12.2020 und am Haupt- und Finanzausschusses am 09.12.2020 teilnehmen.

Nach einem Corona-Fall in der Ratsfraktion hat der Fraktionsvorstand diese Entscheidung getroffen.

Die SPD-Fraktion hat bei allen Sitzungen die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten. Es wurde keine behördliche Quarantäne angeordnet. Es handelt sich um eine freiwillige Vorsichtsmaßnahme. Die SPD-Fraktion verzichtet auf die Teilnahme aus Rücksicht auf die anderen Ausschussmitglieder, die Mitarbeiter der Verwaltung und die Zuschauer der öffentlichen Ausschusssitzung.

Die SPD wird die Anträge zum Haushalt in der Ratssitzung am 16.12.2020 vorstellen.

SPD Kleve will Vertragsverlängerung für den VfR Warbeyen
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SPD Kleve will Vertragsverlängerung für den VfR Warbeyen

Vonn.lichtenberger

In weniger als drei Jahren läuft das Nutzungsrecht für die Sportanlagen des VfR Warbeyen, an ihrem Standort, aus. Im Rahmen des „Sportentwicklungskonzeptes 2011“ hat die Politik vier Sportzentren in Kleve beschlossen, an denen die im Sportkonzept zugeordneten Vereine ihren neuen Standort für den Trainingsbetrieb- und Spielbetrieb erhalten sollen. Das Konzept berücksichtigt dabei den Frauen- und Mädchensport nicht, erst recht nicht den leistungsorientierten Fußballsport, so wie er durch das Konzept der „Kämpferherzen“ nun seit drei Jahren in Warbeyen professionell umgesetzt wird.

Die Bürgermeisterin Sonja Northing hat schon im Frühjahr 2020 die Überprüfung dieses Konzeptes für den Bereich der Düffel und zugleich für den Mädchen- und Fußballsport sowie für Tennis veranlasst. Bedingt durch die COVID 19 Pandemie ist mit einem Ergebnis durch die beauftragte Firma erst in einigen Wochen zu rechen.

Kämpferherzen

Von der Regionalliga über die Landesliga und weiteren höchsten Spielklassen sorgt vor allem die Mädchen- und Damenabteilung für Furore, weit über die Grenzen der Stadt hinaus. Vor zwei Wochen wurde in einem Vorbereitungsspiel die erste Vertretung des Hamburger Sportvereins (HSV) in Hamburg mit 2:1 besiegt und auch hier schlossen sich weitere Erfolge an. Diese Abteilung hat derzeit 150 Mädchen – und Frauen in den Altersgruppen von U11 bis zu den Seniors.

Durch den von einem Vandalen auf dem Hauptplatz des VfR Warbeyen an den Weihnachtstagen 2019 verursachten Schaden ist der Verein bis heute nicht in der Lage, hier einen ordnungsgemäßen Trainingsbetrieb anzubieten, da die Renaturierung erst in ein paar Wochen abgeschlossen sein wird. Dank großzügiger Unterstützung der benachbarten Vereine werden heute die Trainingsmöglichkeiten und Pflichtspiele an den verschiedensten Standorten in Kleve durchgeführt. Dieser organisatorische Mehraufwand bringt die Verantwortlichen an Ihre Leistungsgrenze. Zudem belastet diese Situation alle Bereiche des Vereins.

Derzeit werden vom Land NRW Förderprogramme zu Neuinvestitionen der Vereine eingestellt, die eine bis zu 100 %ige Förderung sicherstellen. Eine Voraussetzung dabei ist, ein langjähriges und gesichertes Nutzungsrecht am Förderstandort.

Die Kandidatin für die Ortschaften Griethausen und Warbeyen Monika Overkamp will das klare Bekenntnis der Stadt für den heutigen Standort des VfR Warbeyen. „Wir müssen den ehrenamtlich Tätigen, den Spielerinnen und Spielern eine klare Standortsicherung sofort durch die Vertragsverlängerung zwischen Stadt Kleve und dem Sportverein zusichern. In Warbeyen gibt es kaum geeignete Möglichkeiten des gesellschaftlichen Miteinanders. Dieses übernimmt der Verein seit vielen Jahren im besonderen Maße“.

Der VfR Warbeyen hat vor rund 15 Jahren dort mit Hilfe von Landesmitteln, Eigenkapital und einer sehr großen Unterstützung aus ihrer Mitgliedschaft ihr Vereinshaus nach modernsten Energiestandards saniert und neu geschaffen .

Die von der CDU beabsichtigte Verlagerung des sozialen Miteinanders in die alte Schule nach Warbeyen, so wie Herr Gebing es als Kandidat der CDU vor einigen Tagen verkündete, kommt für Overkamp nicht in Frage: „ Jetzt ist es doch erwiesen, dass es der CDU nicht um den Standort Warbeyen und die Bedürfnisse der Menschen geht, sondern ausschließlich um die Durchsetzung des Sportentwicklungskonzept, ohne dabei die dörfliche Struktur Warbeyens zu berücksichtigen. Das werden wir nicht zulassen.“

Die Fraktionsvorsitzende der SPD Fraktion Kleve, Petra Tekath, ergänzt: „Wir haben mit öffentlichen Mitteln an diesem Standort vor rund 15 Jahren die Erweiterung des Sporthauses als Stadtrat gewollt. Im Rahmen der Debatte um Nachhaltigkeit darf auch hier die künftige Nutzung nicht irgendwelchen überalterten Annahmen aus 2011 geopfert werden. Die erfolgreiche Arbeit des Vereins soll an dieser Stelle fortgeführt werden.“

Monika Overkamp
Die Zeit steht nie still!
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Die Zeit steht nie still – auch in Kleve nicht!

VonbruecknerSPDp2

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Die Zeit steht nie still – auch in Kleve nicht!

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Klever Wochenblatt vom 08.07.2020

Tim Tripp fragt in seinem Kommentar „Trauerspiel“ danach, wer Verantwortung für die Feuerwehr
der Stadt Kleve übernimmt. Die SPD in Kleve möchte hierzu Stellung beziehen:


„Wir übernehmen bereits seit über 100 Jahren Verantwortung für die Stadt Kleve und auch für die
Feuerwehr der Stadt Kleve“

sagt SPD-Ratsherr Stefan Welberts.

„Das die Projekte, die die Stadt Kleve angeht länger dauern, als man sich das an anderer Stelle vorstellt, liegt im Wesentlichen am politischen Hickhack der schwarz/grünen Mehrheit im Rat der Stadt Kleve!“

führt Welberts weiter aus, der selbst ehrenamtlich für die Feuerwehr aktiv ist. Moniert wird der Zustand des Feuerwehrhauses in Kleve. Im Dezember 2017 hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve einen Antrag gestellt, den Standort auf die Möglichkeit der Sanierung oder eines Neubaus zu überprüfen. In 2017 hat die CDU-Fraktion diesen Antrag der Sozialdemokraten abgelehnt um 2018 denselben als eigene Initiative zu verkaufen. 12 Monate sind zusätzlich ins Land gegangen, um den Zustand an der Brabanter Straße zu verbessern. Verantwortung sieht anders aus.


„Die Frage der Motivation ist ein Dauerbrenner“

äußert sich auch der Vorsitzende der SPD Kleve, Josef Gietemann. Auch Gietemann ist bei der Feuerwehr und Initiator einer Idee, die vielen Kameraden gefällt: Das ehrenamtliche Engagement der Kameradinnen und Kameraden soll gewürdigt werden. Mit einer Zusatzrentenversicherung – für aktive Kameradinnen und Kameraden. 


Bereits 2009 hat die SPD Kleve diesen Antrag formuliert – damals am Widerstand der CDU/Grünen
gescheitert – 2019 erneut gestellt hat diese Initiative es nun zumindest in die Prüfung geschafft. 10
Jahre Beitrag für ihre eigene Altersvorsorge hätten die Angehörigen der Feuerwehr der Stadt Kleve
bereits verbuchen können. Auch bei der Ehrenamtskarte, von der die Feuerwehr auch profitieren
würde, ist der Widerstand der CDU lange spürbar gewesen. – Verantwortung sieht anders aus.


Seit dem ersten Brandschutzbedarfsplan 2003 hat sich in Kleve viel getan:

  • Die Feuerwehrgerätehäuser in Donsbrüggen,
  • Kellen,
  • Düffelward,
  • Rindern,
  • Reichswalde und
  • Wardhausen- Brienen wurden neu gebaut,
  • Griethausen steht kurz vor dem Beginn des Neubaus.
  • Der Fuhrpark wurde fast komplett ausgetauscht.
  • Die Strukturen im Service Center Brandschutz wurden auf neue Füße gestellt.
  • Stellen wurden geschaffen.

„Ist das denn alles nichts? Nach unserem Antrag am
26.02.2020 konnte der Rat jetzt den Weg frei geben um eine Sammelbeschaffung von mehreren
Fahrzeugen u.a. für die Löschgruppe Düffelward unmittelbar in die Wege zu leiten “

nimmt Welberts weiter Stellung.

„Wenn im Klever Wochenblatt ein Antrag der CDU aus 2009 zitiert wird und 2016
noch nichts fertig gestellt wurde, dann frage ich mich, wer bis 2015 die Verantwortung im Rathaus
hatte?“

führt Stefan Welberts weiter aus.


Gietemann betont nochmals die Notwendigkeit der Werbung und Bindung von Mitgliedern in der
Feuerwehr.

„Der Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Kleve wird seit mehreren Jahren zwischen Landrat und Regierungspräsidentin hin und her gereicht. Ich habe aber das Gefühl, dass wir nicht weniger Feuerwehrleute brauchen, sondern mehr.“

Gietemann fordert:

„Lasst uns endlich was für die Kameradinnen und Kameraden machen und nicht nur diskutieren! Ob Zusatzrentenversicherung, attraktive Angebote im Bereich Gesundheitsförderung oder Familienrabatte ist letztlich sekundär. Ich will meinen Kameraden sagen können: „Es ist gut, dass es Dich gibt. Und es ist der Stadt Kleve was wert!“

– Die SPD Kleve hat Verantwortung übernommen und wird weiterhin Verantwortung
übernehmen. – Es bleibt sich abzuwarten, ob andere politische Weg Begleiter an der Uhr drehen
werden.
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STADTRADELN in Zeiten von Corona – Sich bewegen und trotzdem Abstand halten
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STADTRADELN in Zeiten von Corona – Sich bewegen und trotzdem Abstand halten

VonbruecknerSPDp2

Das diesjährige Stadtradeln steht unter dem Motto Klimaschutz und Gesundheit.
Daran beteiligen wir uns gerne vom 15.Juni bis zum 05. Juli und sammeln die mit dem Fahrrad zurück gelegten Kilometer. Jeder darf mitmachen. Die Klever SPD ist für die Stadt Kleve als „SPD on Bike“ unterwegs. Wir freuen uns natürlich über weitere Mitradler. Anmelden ist unter www.stadtradeln.de/kleve/ möglich.

Stadtradeln
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Einigkeit im Rat bei der Digitalisierung an den Schulen

Vonn.lichtenberger

»Unser Ziel ist es, die Digitalisierung an den Schulen, gemeinsam mit allen Fraktionen zu erreichen«, lautete der Appell, der Vorsitzenden Frau Petra Tekath, an die Mitglieder des Schulausschusses. Der Rat der Stadt Kleve ist sich einig darüber, dass im Medienentwicklungsplan beim Ausbau von Breitband und der Beschaffung von Hard- und Software an den Schulen weiter gehandelt werden muss. »Die Digitalisierung ist schneller dringender geworden«, betonte Ratsmitglied Niklas Lichtenberger. Aus diesen Gründen fanden auch die Anträge der SPD zur technischen Ausstattung an Schulen und der Bereitstellung von Tablets für Schulkinder aus bedürftigen Familien, Zuspruch im Schulausschuss.

»Es können nicht alle Schulen gleichzeitig vernetzt werden, daher werden Insellösungen geschaffen werden müssen«, ergänzte die Vorsitzende. Kurzfristig wird mit den Schulleitern über die notwendige Beschaffung und Bereitstellung bis zum Ende der Sommerferien ggf. in einer Sondersitzung oder in einem Dringlichkeitsbeschluss entschieden. Einigkeit bestand auch darin, dass zusätzlicher IT-Support notwendig ist und dass es nach Möglichkeit eine einheitliche Kommunikationsplattform geben sollte.

»Es kann auch eine digitale Hausmeisterin sein«, ergänzte Frau Annette Wier aus dem Fachbereich Schulen, Kultur und Sport. Nach einem Kommentar der GRÜNEN, der die Schnelligkeit der Verwaltung infrage stellte, stellte sich die Bürgermeisterin schützend vor die städtischen Mitarbeiter. »Die Verwaltung ist ein fleißiges Team, das diese Aufgaben schnellstmöglich bewältigen wird«, betonte Frau Sonja Northing. …