Beiträge

Petra Tekath: Die SPD-Landesregierung sorgt für beste Bildung unseres Nachwuchses in Kleve

Die Vorsitzende der SPD-Fraktion begrüßt die heute für Kleve veröffentlichten Zahlen des milliardenschweren Investitionspakets „Gute Schule 2020“. „Die Landesregierung ermöglicht es uns mit über 5,3 Millionen Euro, unsere Schulen in Kleve wieder auf Vordermann zu bringen und gleichzeitig den digitalen Aufbruch Schule 4.0 weiter voranzutreiben“, so Petra Tekath.

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Bürgersprechstunde der SPD-Ratsfraktion

Am Dienstag, 10.05.2016, findet ab 18.00 Uhr die nächste Bürgersprechstunde der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve im Fraktionsbüro, Kavariner Straße, 20  – 22 statt.

Die Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Petra Tekath, Vorsitzende im Schulausschuss und Mitglied im Ausschuss für Kultur- und Stadtplanung sowie der sachkundige Bürger im Jugendhilfeausschuss, Philipp Vallen, stehen persönlich und telefonisch (02821/84337) zum Gespräch zur Verfügung.

Bürgersprechstunde der SPD-Stadtratsfraktion

Am Dienstag, 15.12.2015, findet ab 18.00 Uhr die nächste Bürgersprechstunde der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve im Fraktionsbüro, Kavariner Straße
20 – 22 statt. Der Stadtverordnete Josef Gietemann, stellvertretender Vorsitzender im Bau-und Planungsausschuss sowie der sachkundige Bürger im Jugendhilfeausschuss Philipp Vallen, stehen persönlich und telefonisch (02821/84337) zum Gespräch zur Verfügung.

Antrag der Ratsfraktion: Beitritt zur interkommunalen Einkaufsgenossenschaft des Städte- und Gemeindebundes NRW

Logo Ratsfraktion

Der Antrag der SPD-Fraktion an den Rat der Stadt Kleve im Wortlaut:

Antrag Beitritt interkommunale Einkaufsgenossenschaft

Bürgersprechstunde der SPD-Ratsfraktion

Am Dienstag, 17.11.2015, findet ab 18.00 Uhr die nächste Bürgersprechstunde der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve im Fraktionsbüro, Kavariner Straße
20 – 22 statt. Der Stadtverordnete Willi Fischer, Mitglied im Sportausschuss und im Umwelt –und Verkehrsausschuss sowie der Stadtverordnete Josef Berg, Mitglied im Schulausschuss, stehen persönlich und telefonisch (02821/84337) zum Gespräch zur Verfügung.

Antrag SPD-Ratsfraktion: Sanierung Konrad-Adenauer-Gymnasium

Im Dezember 2014 ist für den Haushalt 2015 grundsätzlich beschlossen worden, dass das Konrad Adenauer Gymnasium energetisch umgebaut werden soll. Alle Fraktionen waren sich hierzu einig.

Da noch nicht klar war, ob seit dem letzten Kostengutachten eine erhebliche Preissteigerung zu erwarten wäre, waren sich alle Fraktionen einig, dass die finanziellen Mittel in den Haushalt eingestellt werden, diese Haushaltseinstellung jedoch bis zur Klärung der aktuellen Kosten, mit einem Sperrvermerk versehen werden sollte.

Nachdem mittlerweile klar ist, dass die Kosten sich absolut in den durch die Verwaltung vorkalkulierten Kosten befinden und auch ggf. eine Mehrfachnutzung der Räume möglich ist (hier ist u.a. an die VHS gedacht) kann nunmehr der Sperrvermerk aufgehoben werden und somit können die Umbauarbeiten in die Planung/Umsetzung  gehen.

Nach den guten Erfahrungen, die bisher mit den beiden Architekten gemacht wurden, die den Umbau der Gesamtschule Rindern begleiten, bietet es sich an, auch den hier anstehenden Umbau in Eigenregie durch die Einstellung von bis zu zwei Fachleuten vorzunehmen.

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Für die SPD im neuen Rat der Stadt Kleve

13 Sozialdemokraten im Klever Stadtrat

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SPD-Fraktion bleibt beim NEIN zur Sontowski-Planung

Auf Nachfrage von kleveblog.de erklärt der Fraktionsvorsitzender Alexander Frantz die Position der SPD-Fraktion im Klever Stadtrat zu den Bebauungsplänen für den Minoritenplatz:

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve hat – anders als andere Fraktionen – die Planungen des Investors aufmerkam verfolgt und die Ergebnisse sehr intensiv erörtert. Sie ist, nachdem die Planungen in architektonischer und städtebaulicher Hinsicht als abgeschlossen bezeichnet wurden und der Mietbesatz bekannt wurde, schlussendlich zu dem – einstimmigen – Ergebnis gelangt, die Planungen abzulehnen. Hierbei wurden sämtliche relevanten Aspekte nochmals abgewogen. Sontowski hat jetzt keine grundlegenden Änderungen mehr angekündigt, stattdessen – recht allgemein – eine Art “emotionales Unverständnis” der Klever Bürgerschaft bemängelt. Aus Sicht der SPD-Fraktion werden demgemäss auch weitere Präsentationen seitens des Investors und/oder ein erneutes “Frage-Antwort-Spiel” im Rat nicht weiterführen. Wenn der Investor diesbezüglich jedoch weiter insistiert, so dient dies offensichtlich nur dem Zweck, mit der Planung verbundene Vorlaufkosten zu “retten”. Der Rat ist jedoch nicht dazu berufen, dem Investor dieses unternehmerische Risiko abzunehmen.“

Arbeitskreise diskutieren Kommunalwahlprogramm 2014

Arbeitskreise

Während einer eintägigen Klausurtagung haben die Arbeitskreise im SPD-Ortsverein Kleve Themen und Ideen für die Kommunalwahl 2014 und das Klever Wahlprogramm diskutiert.

Zurzeit gibt es im Ortsverein Kleve fünf Arbeitskreise die sich mit den Themenbereichen Jugendhilfe und Schule, Kultur und Sport, Bau/Planung/Umwelt und Verkehr, Soziales und Integration sowie Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing beschäftigen. Die Kommunalwahl findet am 25.Mai 2014 statt.

Kommunalwahl 2014 – Gemeinsam für Kleve