Beiträge

SPD im Kreis Kleve und Landratskandidat Franken lehnen Maut-Pläne ab

SPD-Unterbezirksausschuss und Landratskandidat sprechen sich für mautfreie Grenze aus

Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit des SPD-Unterbezirks Kreis Kleve und der Ortsvereine in den Städten und Gemeinden war Schwerpunkt der jüngsten Sitzung des Unterbezirksausschusses der Kreis Klever SPD, dem Gremium zwischen den Parteitagen.

Vorsitzender Hermann Heinemann aus Kerken brachte das Ergebnis des Gesprächs mit niederländischen Vertretern auf den Punkt: „Wir haben über Jahrzehnte daran gearbeitet, die Grenze durchlässig zu machen. Das gilt nicht nur für Personen und Waren, das gilt besonders auch für Möglichkeiten der Arbeit und Ausbildung. Diesen Weg müssen wir fortsetzen.

Einstimmig beschlossen die Delegierten deshalb eine Stellungnahme an die Bundesregierung, mit der sie sich gegen den Gesetzentwurf zur Erhebung einer „Ausländer-Maut“ wenden.

Weiterlesen

Gegen eine neue Grenze durch die Maut

Deutsche und niederländische Sozialdemokraten zwischen Kleve und Nimwegen sprechen sich gegen die geplante PKW-Maut von Bundesverkehrsminister Dobrint aus.

maut

Die SPD und ihre niederländische Schwesterpartei PvdA haben einen Arbeitskreis gebildet, der sich bei regelmäßigen Treffen über neue Möglichkeiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit austauscht.

Wir wollen kein Eintrittsgeld für unsere niederländischen Nachbarn. Die Einführung einer PKW-Maut würde die Bemühungen zum Abbau der innereuropäischen Grenzen, sowohl auf dem Papier als auch in den Köpfen, untergraben“, so Josef Gietemann, Vorsitzender der Klever SPD.

Weiterlesen

Newsletter SPD Kreis Kleve und SPD Kreistagsfraktion Kleve

Die Newsletter der Kreis Klever SPD und der SPD-Kreistagsfraktion Kleve informieren regelmäßig über politische Themen und Ereignisse im Kreis Kleve.

Aktuelle Themen sind u.a. die PKW-Maut, Fracking und nachhaltige Produkte aus dem Kreis Kleve. Der Newsletter wird in digitraler Form und in Papierform verbreitet.

Zum Newsletter:  http://spdnet.sozi.info/nrw/kleve/dl/SPD_Newsletter_MailVersand.pdf

Weiterlesen

Diskussion: Maut auf allen Straßen?

Die Klever SPD lädt heute Abend zur Diskussion zum Thema „Maut auf allen Straßen?“.
Als Grenzstadt zu den Niederlanden wäre die Stadt Kleve von der geplanten PKW-Maut besonders betroffen.
Weiterlesen

SPD-Kreistagsfraktion Kleve fordert Ablehnung der PKW-Maut Pläne durch den Kreistag Kleve

Die SPD-Kreistagsfraktion Kleve fordert in einem Antrag, dass der Kreistag Kleve die von CSU-Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgestellten Eckpunkte für eine PKW-Maut ablehnt.

Alle Städte und Gemeinden des Kreises Kleve wären von den Maut-Plänen negativ betroffen, ebenso wie der Handel, die Gastronomie, Kultur- und Freizeiteinrichtungen, der Airport Weeze und viele weitere. Der Kreistag Kleve sollte deshalb dem SPD-Antrag zustimmen. Er würde sich mit seinem Beschluss der Kritik an den Mautvorschlägen in der jetzigen Form anschließen und die von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgestellten Eckpunkte einer PKW-Maut ablehnen“, so Jürgen Franken, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion.

Weiterlesen