4.  Soziale Stadt, Menschen und Vereine

4.1. Soziale Stadt, Menschen und Vereine – Kurz und knapp

  • gegen Hass und Fremdenfeindlichkeit
  • Digitalisierung vorantreiben
  • Quartiersentwicklung
  • flächendeckende ärztliche Versorgung
  • Ehrenamt unterstützen

4.2. Mehr direkte Bürgerbeteiligung – gegen Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit, Homophobie und Diskriminierung.

Die SPD fordert weiterhin einen Seniorenbeirat und die Errichtung eines Jugendparlaments für die Stadt Kleve.

Wir stellen uns der Verantwortung unserer Geschichte. Gerade wir Sozialdemokraten gehörten zu denen, die im Nationalsozialismus verfolgt, misshandelt und in Konzentrationslagern ermordet wurden. Beispielhaft sind hier folgende Klever Sozialdemokraten*innen zu nennen: Karl van Dawen, 1942 im Konzentrationslager (KZ) Buchenwald ermordet; Gustav Meyer, 1942 im KZ Theresienstadt ermordet; Käthe Janssen (Seitz)  (1919 erste Sozialdemokratische Stadtverordnete im Klever Rat) in Stuttgart hingerichtet und Otto Schmidt, der im April 1945 geschwächt von der gnadenlosen Verfolgung der Nazis in Kleve starb.

Gegen Rassismus, Hass und Unterdrückung

Wir haben dafür zu sorgen, dass sich diese Gräueltaten nicht wiederholen. Menschen, die Rassismus, Hass und Unterdrückung in ihrem Programm, ihren Reden und Taten befürworten, finden bei uns kein Gehör. Diese Gruppen bilden den rechten Rand unserer Gesellschaft. Dort gehören sie hin und nicht in unsere Parlamente!

4.3. Digitale Gesellschaft

Durch die Digitalisierung hat sich die Gesellschaft in nahezu allen Lebensbereichen stark verändert und wird dies auch in Zukunft noch weiter tun. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist Digitalisierung daher eines der größten Bürger- und Bildungsprojekte unserer Zeit. Wir wollen den Menschen in Kleve einen besseren Zugang zur digitalen Welt eröffnen und sie in die Gestaltung der digitalen Entwicklung auch außerhalb von Ausbildung und Berufswelt einbinden.

Internet für alle und überall

In der Verwaltung besteht die Möglichkeit, den Kontakt mit dem Bürger zu verbessern. Es muss möglich werden, alle Dienstleistungen der Verwaltung auch online zu erledigen. Die Verwaltungsabläufe sind auf die digitalen Anforderungen anzupassen. Dies wird auch zu einer willkommenen Entbürokratisierung führen.

Chancen der Digitalisierung nutzen

Es ist der richtige Zeitpunkt für unsere Vision der vollständig digitalen Stadt, die weit über die flächendeckende Breitbandversorgung und Online-Zugänge zu allen Verwaltungsdienstleistungen hinausgeht. E-Government bedeutet mehr, als einen Vorgang auf Papier in einen Vorgang am PC umzuwandeln.

Die Stadt Kleve befasste sich in der Vergangenheit beim Thema Digitalisierung wesentlich mit den eigenen digitalen Verwaltungsstrukturen und dem Ausbau des Leitungsnetzes. Ein Antrag der SPD Kleve für ein offenes W-LAN im Stadtgebiet Kleve wurde von der Ratsmehrheit abgelehnt! WLAN ist in öffentlichen Gebäuden, an touristisch interessanten Bereichen und in der Innenstadt zur Verfügung zu stellen. Zugleich ist zu überprüfen, ob beispielsweise Haltestellen von Bussen oder die Fahrzeuge direkt verstärkt für die Installation von Hotspots mit Ladestellen genutzt werden können.

Offenes W-Lan

In einer Gesellschaft, in der immer mehr Aktivitäten, sei es privater, öffentlicher oder wirtschaftlicher Art, über digitale Netze organisiert werden, ist ein angemessener Internetzugang für alle eine Frage der Gerechtigkeit und Chancengleichheit. Mobil zu sein ist wichtig, online ebenso. Wir kämpfen für die flächendeckende und kostenfreie Verfügbarkeit von offenem WLAN. Insbesondere ohne Zeit-, Daten- und Protokoll Einschränkungen.

Barrierefreie Digitalisierung

Digitale Angebote müssen barrierefrei sein. Nur so sind sie auch eine Erleichterung für Menschen, die Unterstützung benötigen. Menschen mit Behinderungen müssen die Chancen von digitalen Angeboten und Dienstleistungen einfacher nutzen können. Digitale Tools machen Arbeit, Teilhabe und auch Mitentscheiden einfacher. Wir wollen dafür sorgen, dass diese Chancen nicht durch unnötige Barrieren verbaut werden.

Wir wollen, dass die Stadt Kleve zum Taktgeber für digitale Teilhabe wird und voran geht. Die öffentliche Verwaltung sollte Standards schaffen für eine digitale Barrierefreiheit, die langfristig auch zum Maßstab für Unternehmen, Verbände und Vereine in Kleve werden soll.

Wir wollen, dass alle Nutzerinnen und Nutzer fehlende Barrierefreiheit online melden können. Wir sichern dann zu, dass digitale Barrierefreiheit auch durchgesetzt wird.

Smarte Systeme

Auch die städtischen Betriebe sollten die Möglichkeiten der Digitalisierung stärker nutzen. Z.B. sind smarte Steuerungen von Stromnetzen auch als Beitrag für ökologische Nachhaltigkeit zu bewerten. Notrufe sollen an allen Stellen des Stadtgebietes über das Mobilfunknetz möglich werden.

Digitale Kommunikation

Nicht zu unterschätzen ist die Kommunikation über digitale Medien. Hier müssen Rat und Verwaltung noch besser werden und von der analogen Informationspolitik zum Bürgerdialog kommen.

4.4. Quartiersentwicklung

Ein Blick auf die Klever Oberstadt aus der Drohnenperspektive. Startort Stadionstr.

Wir möchten die besondere Situation in den einzelnen Stadtteilen und Quartieren stärker berücksichtigen. Daher muss sich künftige Stadt(teil)entwicklung an den Erfordernissen der Sozialräume orientieren. Alle Stadtentwicklungsprozesse sollen mit breiter Bürgerbeteiligung vorangetrieben werden.

In einer sich verändernden Stadt und Gesellschaft gilt es die Bestandsgebiete weiter zu entwickeln. Von besonderer Wichtigkeit für die Quartiersentwicklung sind dementsprechend Themen, die die Menschen und ihre Umgebung betreffen, im Sinne von:Die Stadt Kleve beschäftigt sich seit 2016 mit der Quartiersentwicklung im Bereich Lindenallee, Hoffmannallee, Königsallee und Merowingerstraße. Die bisherigen Ergebnisse sollten transparent werden.

  • qualitätsvolle, wertige, gesunden und sicheren Lebens-, Wohn- und Arbeitsverhältnissen,
  • Die Klever SPD setzt sich dafür ein, dass weitere Gebiete der Stadt Kleve für eine Quartiersentwicklung lokalisiert und gemeinsam mit den Menschen vor Ort Konzepte zur Quartiersentwicklung erstellt werden.sozialen, kulturellen und sportlichen Freizeit- und Bildungsangeboten, insbesondere für Familien, für junge, alte und Menschen mit Behinderungen,
  • Beteiligung, Partizipation sowie Mitwirkung, insbesondere von Kindern und Jugendlichen.

4.5.  Freizeitmöglichkeiten für die Jugend

Streetworker

Jugendliche und junge Erwachsene brauchen Freizeitangebote, die ihren Bedürfnissen entsprechen. Für die Klever SPD ist die Bereitstellung eines attraktiven, bedarfsgerechten Freizeitangebotes für Jugendliche ein zentrales Thema. Daher unterstützen wir die bewährten Angebote und freien Träger in der Jugendarbeit. Streetworker könnten die Jugendlichen begleiten und leiten.

Bei der Stadtentwicklung ist den nicht kommerziellen Freizeitmöglichkeiten genügend Raum zu geben. Insbesondere Konflikte zwischen den Generationen bei der Ausübung der Freizeitmöglichkeiten sind durch intelligente und vorbeugende Raumplanungen zu vermeiden.

Sternbuschbad nutzen

Das Angebot für junge Menschen in Kleve ist dürftig. Wir möchten, dass Jugendliche in Kleve auch im digitalen Zeitalter wieder Spaß haben sich untereinander mit gleichaltrigen auszutauschen, gemeinsame Erfahrungen zu sammeln und Freundschaften zu schließen. Ein offener Treff für unsere Kinder und Jugendlichen wäre dafür wieder genau das Richtige! Ein Ort, wo unsere Kinder und Jugendlichen ungestört unter sich quatschen, Musik hören, gemeinsame Kurse und Thementage besuchen, Ferienangebote nutzen oder sogar selbst gestalten können! Dabei wird nicht nur das Selbstbewusstsein gestärkt, sondern auch das soziale Miteinander.

Ferienprogramme

Kleve Schwimmbad Sternbuschbad

Das neue Sternbuschbad wird gut angenommen. Die angebotenen Aktivitäten sollten behutsam erweitert werden. Insbesondere in den Schulferien erwarten wir, dass hier Freizeitprogramme für Kinder und Jugendliche angeboten werden.

Kleve hat mit seiner Lage vielseitige Möglichkeiten, die Freizeit in Natur und Landschaft zu genießen. Auch hier bietet sich neben der touristischen Nutzung die Chance intelligente Freizeitprogramme für Kinder und Jugendliche durchzuführen.

Durch die Hochschule Rhein-Waal hat sich der Anteil junger Menschen in Kleve stark verändert. Die Studierenden betätigen sich mit Freude und Begeisterung in Vereinen und kulturellen Einrichtungen. Darüber hinaus wird auch an der Hochschule ein Freizeitangebot geschaffen. Dies wollen wir unterstützen indem die Stadt Kleve mit der Hochschule kooperiert und die Angebote mit den städtischen Möglichkeiten verknüpft.

4.6.  Grenzüberschreitende Angebote intensivieren

Grenznahe Angebote erschließen

Nimwegen und Arnheim sind kulturelle Oberzentren und können von Klever Bürgern genutzt werden. Die Stadt Kleve sollte ein Veranstaltungskonzept entwickeln, welches die Angebote dieser Städte mit einbezieht. Bei attraktiven Veranstaltungen könnte die Stadt Kleve z.B. einen Busshuttle einrichten oder Sonderfahrten anbieten und somit die Erreichbarkeit auch in den Abendstunden sicherstellen.

Grenzüberschreitende Aktivitäten

Mit der Draisine und dem grenzüberschreitenden Europaradweg gibt es bereits Verbindungen in die Niederlande. Im Reichswald finden regelmäßig „Wandeltochten“ durch niederländische Veranstalter statt. Rund um diese Angebote könnten Aktivitäten entwickelt werden, die gemeinsam von niederländischen und deutschen Bürgern genutzt werden und so die beiderseitige Freundschaft weiter stärken. (Europatag, Befreiungsfest, Volksradfahren …).

4.7.  Soziale Infrastruktur, Hausarzt, Kinderarzt

Die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung mit Haus- und Fachärzten, sowie Kinderärzten ist eine Herausforderung für die Stadt Kleve. Wir müssen dringend dafür Sorge tragen, jungen Ärzten eine Niederlassung bei uns in Kleve attraktiver zu gestalten! Ohne gezielte Struktur- und Fördermaßnahmen wird dies nicht gelingen.

Medizinisches Zentrum für Kleve

Ein medizinisches Zentrum, in dem jungen Ärzten kostengünstig Raum für die neue Praxis eingeräumt wird, könnte eine solche Infrastrukturmaßnahme sein. In einem solchen Zentrum könnten Verwaltungsaufgaben für mehrere Ärzte gebündelt werden. Ein Pool von Assistenz- und Verwaltungskräften entlastet die Ärzte von organisatorischen Auflagen. Wir fordern, dass die Stadt Kleve Unterstützungsleistungen übernimmt.

4.8. Rollstuhlgerechter Spielplatz

Kleve Stadionstrasse Klimaschutzsiedlung am Mühlenberg
Muehlenberg

Freundschaften fangen gemeinsam im Sandkasten an! Grundsätzlich sind Spielplätze so zu gestalten, dass sie keine Gefahr für Kinder darstellen. Im Rahmen der Inklusion sind Voraussetzungen zu schaffen, dass jedes Kind gemeinsam mit anderen Kindern Spaß haben und die Spielmöglichkeiten nutzen können. Bei allen Spielplätzen der Stadt Kleve ist daher die Barrierefreiheit sicherzustellen! Die Flächen sind so herzurichten, dass sie auch mit Rollstühlen zu befahren sind.

4.9. Aktive und gesunde Stadt

Auch bei uns in Kleve wird die Bevölkerung älter und möchte noch länger aktiv bleiben! Seniorinnen und Senioren dient die Bewegung in frischer Luft zur Gesunderhaltung und als Kommunikationsraum mit Gleichgesinnten. Die ältere Generation trifft sich und bleibt sozial aktiv, statt einsam zu Hause zu verkümmern. Kleve hat viele Flächen, die sich eignen, seniorengerechte Treffpunkte zu errichten. Im Innenstadtbereich genauso wie an den sehr schönen Orten Forstgarten, Kermisdahl, Johanna Sebus Denkmal und weiteren Plätzen.

Bewegungsräume schaffen
Aktivplätze für Senior*innen

Diese Plätze sind mit wetterbeständigen und speziellen Sport- und Turngeräten auszustatten, die mit gut lesbaren Übungsanleitungen bestückt sind. Sie bieten Trainingsmöglichkeiten mit unterschiedlichen Schwierigkeitsgraden. Auch eine Boule-Bahn könnte den Senior*innen eine gemeinsame Aktionsfläche bieten. Warum nicht auch mal einen Tisch mit dazugehörigen Stühlen zum Kartenspielen aufstellen? Darüber hinaus schätzen Senioren den kommunikativen Austausch. Senior*innenplätze können mit einer entsprechenden Möblierung den Raum dafür bieten.

4.10. Freizeitangebote Jugend und Senior*innen

Kulturzentrum

Ein Angebot für alle Generationen sollte es in unserer Stadt in Form eines kommunalen Kulturzentrums geben. Ein solches Kulturzentrum, welches zugleich als Ort der Begegnung aller Alters- und Bevölkerungsgruppen dienen könnte! Ferner aber auch den zahlreichen Vereinen als Veranstaltungsstätte, stünde Kleve als Kreisstadt und größter Kommune im Kreis sowie auch als Hochschulstandort gut zu Gesicht.

Die SPD unterstützt das Engagement von vielen Kulturschaffenden, die ein Kulturzentrum in unserer Stadt dauerhaft verankern möchten.

Das ehemalige „Pannier-Gelände“ ist auch aus unserer Sicht dafür geeignet, da schon jetzt viele unterschiedliche Gruppen hier eine kulturelle Heimat gefunden haben und das Gelände in ein gewachsenes Wohnquartier eingebunden ist.

Darüber hinaus bieten sich zahlreiche Freizeitmöglichkeiten durch die natürliche Lage von Kleve. Wasser, Wald und Naturlandschaft haben einen hohen Freizeitwert und sind den Klever Bürgern für ihre Freizeitgestaltung zur Verfügung zu stellen.

Sitzmöglichkeiten in der Stadt

Die vorhandenen Sitzmöglichkeiten in der Stadt werden meist gut genutzt. Leider reichen gerade in der Innenstadt die aufgestellten Bänke nicht aus. Insbesondere auch an den Bushaltestellen des City-Busses fehlen Sitzmöglichkeiten! Die Stadt Kleve hat durch besonders gestaltete Sitzmöbel ein eigenes Markenzeichen entwickelt! Diese sollen nach und nach die vorhandenen Möbel ersetzen.

Design for all

Die SPD Kleve fordert weiterhin, dass Stadtmöbel dem Konzept des „Design for all“ entsprechen. Damit ist gemeint, dass z.B. Gegenstände, öffentliche Wege, Anlagen und technische Einrichtungen so gestaltet sind, dass alle Menschen diese ohne individuelle Anpassung oder fremde Hilfe nutzen können. Die Verschiedenheit der Menschen ist nicht von Bedeutung. Sie erlauben eine einfache und intuitive Handhabung und sind erfassbar und sicher.

4.11. Menschen und Vereine

Kleve Die Sportplätze des 1. FC Kleve

Das Vereinsleben in einer Gemeinde gehört vielleicht zu den wichtigsten Errungenschaften unseres gesellschaftlichen Miteinanders! Vereine bilden den Klebstoff unserer Gesellschaft und sind unbedingter Bestandteil einer ausgewogenen sozialen Struktur und dem Miteinander einer Stadt vor allem dann, wenn der Alltag, wie in dieser Zeit, von vielen negativen Meldungen geprägt ist.

Leistung und Engagement – gleich welcher Art – in unseren Vereinen verdienen eine besonders gute Basis und Unterstützung durch unsere Stadt! Die pauschalierte Förderung von Kindern und jungen Erwachsenen ist auszuweiten. Die Altersgrenze ist daher anzuheben.Die SPD in Kleve wird sich dafür einsetzen, dass der Umgang zwischen Verwaltung und den Vereinen verlässlicher wird. Vereinbarungen der Vereine mit der Stadt sollen auch umgesetzt werden, Zusagen sollten transparent und verlässlich sein! Wir möchten erreichen, dass die Förderung und Leistung eines jeden Einzelnen in seinem Verein durch die Stadt belohnt wird. Gleich Chancen für alle Vereine!

Energiekostenzuschuss

Die SPD Kleve wird sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass Vereine, welche in besonderem Maße (z.B. durch den Außensport) von steigenden Energiekosten betroffen sind, einen Energiekostenzuschuss erhalten.

Neben der Bestandspflege unseres Vereinslebens haben wir auch die Aufgabe, gemeinsam mit den Vereinen auf die zu erwartenden gesellschaftlichen Veränderungen vorbereitet zu sein. Das Vereinsleben – und da sind sich alle einig – wird sich auch durch die demografische Entwicklung unserer Gesellschaft verändern. Vereine benötigen Beratung – dies auch in wirtschaftlicher Hinsicht.

Beratungszuschuss

Wir fordern einen Beratungszuschuss, der sich auf alle Bereiche der Vereinsführung, insbesondere Recht und Steuern, bezieht. Verantwortliche eines jeden Vereins sollen die Chance bekommen, besser informiert zu sein.

Wir wollen bei der Stadt Kleve ein „Vereinsbüro“ einrichten, das mit einer/m hauptamtlichen Vereinsbeauftragten die Vereinsarbeit in der Stadt Kleve unterstützt und als zentrale Anlaufstelle für die ehrenamtlichen Vereinsvorstände fungiert. Jeder Verein kann dort kostenfreie und kostenpflichtige Beratungsleistungen einholen. Der Beratungszuschuss kann auch beim Vereinsbüro der Stadt Kleve eingelöst werden.

Wir werden auch in der kommenden Zeit immer wieder die Frage nach der Ausgewogenheit der Zuwendungen stellen.

4.12. Ehrenamtskarte

Ehrenamtliches Engagement ist unverzichtbar

Wir wollen uns bei Ihnen – den ehrenamtlich aktiven Menschen – bedanken! Ehrenamtliches Engagement ist keine Selbstverständlichkeit und ist ein fundamentaler Pfeiler in unserer Gesellschaft. Ob Sie sich für unser Gemeinwohl bei der Feuerwehr, bei den Rettungsdiensten, in der Seniorenarbeit, der Kinder- und Jugendarbeit, politisch oder in gemeinnützigen Organisationen einsetzen, Sie sind für uns unverzichtbar! Als Zeichen der Anerkennung, aber auch Würdigung ihrer wertvollen Arbeit und Zeit werden wir eine Ehrenamtskarte für Sie einführen. Mit dieser Karte können engagierte Ehrenamtler kommunale, öffentliche Einrichtungen vergünstigt nutzen, wie beispielsweise Museen, Schwimmbäder und vieles andere.

Zusatzrentenversicherung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr

Die Freiwillige Feuerwehr übernimmt eine bedeutsame, ehrenamtliche Pflichtaufgabe der Stadt Kleve. Die Personalkosten für den Einsatz der Feuerwehrleute beschränken sich auf Basisleistungen, wie beispielsweise die Beiträge zur Unfallversicherung und Leistungen zur Entschädigung von Arbeitgebern bei Freistellung von Mitarbeitern. Mit der Einführung einer Zusatz- Rentenversicherung soll

  • die Attraktivität des ehrenamtlichen Dienstes in der Freiwilligen Feuerwehr für potentielle Neumitglieder erhöht werden,
  • eine dauerhafte Bindung der bestehenden Mitgliedschaft an die Freiwillige Feuerwehr geschaffen werden,
  • ein Ausbau der Beteiligungsraten im Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr erreicht werden.

4.13. Haus der Begegnung – Beth HaMifgash e.V.

Die zielgerichtete Arbeit für die Begegnung zwischen Menschen unterschiedlicher Kulturen und Religionsgemeinschaften und gegen jede Art von Hass, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit ist unser Anliegen. Deshalb unterstützt die Klever SPD das Projekt Haus der Begegnung / Beth HaMifgash zwischen Schwanenburg und Prinzenhof – als Ort der Erinnerung und Begegnung.

4.14. NIK „Netzwerk Initiative Kleve“

Weiterhin unterstützen wir den Verein NIK „Netzwerk-Initiative-Kleve“. Ziel des neuen Vereins ist für das Gebiet der Klever Niederung einen digitalen Dorfplatz einzurichten, der eine stärkere Vernetzung des Gebietes im Bereich von Einzelpersonen sowie von Vereinen und Institutionen erreichen soll. Umfasst werden davon zunächst die Ortschaften Donsbrüggen, Rindern, Düffelward, Schenkenschanz, Keeken, Bimmen, Kellen, Griethausen, Brienen und Wardhausen.

4.15. Sportvereine

Visionen unterstützen

Kleve Welbershöhe Stadion Umfeld des 1. FC Kleve
Rasenplatz und Kunstrasenplatz aus der Drohnenperspektive

Den Vereinen fehlt eine Unterstützung bei der Umsetzung der sportpolitischen Visionen. Daher empfinden die Sportvereine eine fehlende Verlässlichkeit.

Das Sportentwicklungskonzept ist fortzuschreiben und die Vielfältigkeit der in Kleve ausgeübten Sportarten insbesondere die breitensportlichen Aktivitäten zu berücksichtigen.