Bundesnotbremse

Die für den 23. April um 0.00 Uhr vom Landeszentrum Gesundheit NRW (LZG) ermittelte 7-Tage-Inzidenz im Kreis Kleve liegt bei 157,8. Gestern lag dieser Wert bei 163,9.

CORONA-Modellstadt Kleve

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt die Prüfung, Bewerbung und
Antragstellung der Stadt Kleve in Abstimmung mit dem Kreis Kleve beim Land NRW als Corona-Modellstadt; angelehnt an das Tübinger Modell. Hierzu ist nach GO NRW § 60 ein Dringlichkeitsbeschluss zu fassen.

Antrag: Weiterführung der Europa-Radbahn nach Emmerich

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, die Verlängerung der Europa-Radbahn nach Emmerich.

Die bereits vorhandene Europa-Radbahn von Kleve über Kranenburg bis in die Niederlande erfreut sich großer Beliebtheit bei Pendlerinnen und Pendlern sowie Touristen.
Die fahrradfreundliche Ausstattung ermöglicht es, zügig mit dem Fahrrad über Kranenburg bis in die Niederlande zu fahren.

Mit der Weiterführung der Europa-Radbahn würde man durch die Verbindung nach Emmerich an das dort vorhandene Radwegnetz anschließen. Auch bei der Stadt Emmerich stößt der Vorschlag, die Europa-Radbahn von Kranenburg nach Emmerich zu führen, bereits auf Interesse. Damit unterstützt die SPD die Weiterentwicklung eines klimafreundlichen Mobilitätskonzepts für die Region Kleve.

Antrag der SPD-Fraktion 038/XI

Weiterführung der Europa-Radbahn nach Emmerich

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gebing,

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, dass:

1.
Die vorhandene Europa-Radbahn über Warbeyen bis Emmerich weitergeführt wird.

2.
Die Radbahn die gleiche Ausstattung erhält, wie die schon vorhandene Europa-Radbahn nach Kranenburg.
Dies bezieht sich sowohl auf die Breite des Fahrradwegs als auch darauf, dass dieser Weg mit LED-Technik beleuchtet wird; ebenso werden Radfahrampeln installiert, um ein zügiges Fahren zu ermöglichen.
Die Ausstattung mit Trinkwasser- und Fahrradservicestationen ist ebenfalls für diese Streckenführung zu prüfen.

3.
Mögliche Förderungen wie z.B. durch Mittel der Interreg Euregio Maas-Rhein geprüft werden.

4.
Die Verwaltung bis zum 31.10.2021 eine mögliche Radfahrstrecke erarbeitet und diese Wegführung mit dem Rat der Stadt Kleve abstimmt.

Begründung:

Die Europa-Radbahn von Kleve über Kranenburg bis in die Niederlande erfreut sich großer
Beliebtheit. Die fahrradfreundliche Ausstattung ermöglicht es den Nutzerinnen und Nutzern,
dass diese zügig mit dem Fahrrad über Kranenburg bis in die Niederlande fahren können.

Mit der Weiterführung der Europa-Radbahn würde man durch die Verbindung nach Emmerich an das dort vorhandene Radwegnetz anschließen.

Der Niederrhein und vor allem auch die Stadt Kleve sind immer mehr das Ziel zahlreicher Touristen.
Um diese Touristen noch mehr zum Radfahren zu motivieren, ist es sinnvoll, dass die Europa-Radbahn von Kleve über Warbeyen bis nach Emmerich fortgeführt wird.

Bei einer guten Ausstattung des Fahrradweges wird es auch gelingen, dass Berufspendler/innen und Studierende für den täglichen Weg zur Arbeit oder zur Hochschule Rhein Waal, über den Rhein, vom Auto auf das Fahrrad umsteigen.

Dies ist aus ökologischer und verkehrstechnischer Sicht mehr als sinnvoll. Mit diesem Antrag möchten wir die Weiterentwicklung eines klimafreundlichen Mobilitätskonzepts für die Region Kleve unterstützen.

Planungskonzept Sportzentrum Bresserberg

die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, dass die Verwaltung der Stadt Kleve beauftragt wird zur Erweiterung, Modernisierung und Sanierung des Sportzentrums Bresserberg ein Planungskonzept mit Kostenschätzung und Grobterminplan zu erstellen.
Das Plangebiet umfasst die Flächen der Tennisplätze am Bresserberg und der Stadionstraße, die Getec-Arena, die angrenzenden Kunstrasenplätze, das Hoffmannstadion und die Nebenanlagen und Grünflächen östlich des Gustav-Hoffmann-Stadions.

Prüfung Optimierung der Kläranlage

die Optimierung der Kläranlage zur
effektiven Reinigung und Filtrierung des Verbrauchswassers von mikrobiologischen Belastungen, durch Einbindung einer 4. Reinigungsstufe im Klärwerk, zu überprüfen. Zusätzlich sind Fördermöglichkeiten zu prüfen, wie sie z.B. das Bundesministerium für
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) im Rahmen der Kommunalrichtlinie für strategische und investive Klimaschutzvorhaben in Kommunen bietet.

Wasserstofftankstelle für Kleve

die SPD- Fraktion im Rat der Stadt Kleve beantragt, die Verwaltung der Stadt Kleve möge die

Ausweisung einer verkehrsgünstigen städtischen Fläche für eine Wasserstofftankstelle prüfen.

Das Ergebnis der Überprüfung soll im Fachausschuss bis zum 31.10.2021
präsentiert werden. Die Überprüfung soll einen Austausch mit Experten sowie gegebenenfalls eine Machbarkeitsstudie beinhalten.

60plus_Aktionstag 2021

Was ist, wenn ich alt bin?

Sportzentrum Bresserberg

Antrag 028/XI: Aussetzung der Ratsbeschlüsse zum Sportzentrum Bresserberg bis 30.06.2021