Haushaltsrede SPD / Volt 2025
Lasst uns das Vertrauen der Menschen in Politik wieder zurückgewinnen; durch Begegnungen auf Augenhöhe und spürbare Veränderungen in unserer Stadt.
Lasst uns das Vertrauen der Menschen in Politik wieder zurückgewinnen; durch Begegnungen auf Augenhöhe und spürbare Veränderungen in unserer Stadt.
Kommunalwahl 2025 DAFÜR STEHEN WIR! Für Kleve. Für Dich. Kleve funktioniert – Für einen Alltag, der für alle läuft! Wir sorgen für einen reibungslosen Alltag mit zuverlässigem Nahverkehr, genügend Kitaplätzen, ärztlicher Versorgung und einer bürgernahen Verwaltung. Dafür arbeiten wir mit Herzblut und Engagement. Bezahlbares Wohnen in Kleve – Wir machen’s möglich! Wir schaffen mehr bezahlbaren…
Am 9. November erinnern wir uns alljährlich an die schrecklichen Ereignisse der Reichspogromnacht 1938 und ihre Folgen. Auch in Kleve brannte die Synagoge. Zahlreiche Mitmenschen wurden vertrieben, verfolgt und im KZ ermordet. An diese Menschen erinnern wir uns. Die Stolpersteine sollen uns deutlich machen, dass hier jemand gelebt hat, der nun in unserer Mitte fehlt.
Die SPD Fraktion besuchte die Stadt Amsterdam. Kultur, Geschichte und Stadtentwicklung konnten in der Stadt am Wasser eindrucksvoll erlebt werden.
Querdenker – kann man sie eigentlich so nennen? Sind es nicht eigentlich Querulanten, die der großen Mehrheit rational denkender Menschen Ihren Willen aufzwängen und dabei akzeptieren sich selbst und andere mit schwerwiegenden körperlichen Beeinträchtigungen zu gefährden?
Solche Umtriebe – getarnt als „singende Spaziergänger“ – scheint es nun auch in Kleve zu geben. Kurzfristig haben sich demokratisch gesinnte Bürger:innen heute in deren Weg gestellt. Danke Jannik Berbalk für die Organisation der spontanen Kundgebung auf dem Koekkoekplatz.
Der Rat der Stadt Kleve möge beschließen, den Bürgermeister aufzufordern, der Initiative Bürgermeisterinnen und Bürgermeister gemeinsam gegen Antisemitismus der AJC Berlin (American Jewish Committee Berlin) beizutreten. Hiermit setzen wir als Stadt Kleve ein klares Zeichen gegen Judenhass und vereinen uns auch kommunal in der Auseinandersetzung mit Antisemitismus über Partei- und Landesgrenzen hinaus. Hierzu ist der Integrationsrat einzubinden.
Gemeinsam mit vielen anderen Parteien und Organisationen haben die Klever SPD und die Jusos lautstark gegen den AFD_Parteitag in Kalkar demonstriert. Barbara Hendricks, Monika Overkamp, Jannik Berbalk, Marek Tietjen haben u.a. in Redebeiträgen deutlich gemacht, dass wir uns ganz entschieden gegen Rassismus, Hass und Fremdenfeindlichkeit wehren. Faschisten oder gar Nationalsozialisten haben bei uns keinen Platz.
Am 8. Mai feiert die Welt den Jahrestag der Befreiung vom Hitler Faschismus. Die SPD-Kleve erinnert sich an die Leiden, die Verfolgung und die Massentötung durch die Nationalsozialisten.