Wahlprogramm: Gemeinsam für gute Lebensbedigungen

Unser Wahlprogramm für die Kommunalwahl

Kapitel 1: Gute Lebensbedingungen

Wir als SPD haben uns stets für ein lebens- und liebenswertes Kleve eingesetzt.

Im Hinblick auf den Alterungsprozess (demografischer Wandel), welcher auch vor Kleve nicht Halt macht, muss uns heute und in Zukunft der „Spagat“ gelingen, dem Wohnbedarf aller Generationen, dem Arbeitsplatzanspruch der jüngeren Generation sowie dem Unterstützungsbedürfnis unserer älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger gerecht zu werden. Ferner muss unser besonderes Augenmerk den Menschen mit Behinderungen gelten.

Das Thema “Neue Wohnformen” hat in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen. Im Zusammenhang mit dem gravierenden Strukturwandel in unserer Gesellschaft und oftmals abseits von klassischen Familienstrukturen, entstehen ganz neue Wohn- und Lebensgemeinschaften mit veränderten Wohn- und Lebensbedürfnissen. Um diesen Bedürfnissen Rechnung zu tragen, muss sich auch der Wohnungsbau anpassen und auf der Basis neuer Wohnmodelle (z.B. Mehrgenerationenwohnen) Möglichkeiten schaffen für eine optimale Mischung aus kommunikativen Strukturen, umweltfreundlichem Bauen und hoher Lebensqualität.

Unsere ohnehin schon topographisch durch „Unterstadt“ und „Oberstadt“ geprägte Stadt birgt besondere Erschwernisse vornehmlich für Fußgänger, Fahrradfahrer, Rollstuhlfahrer und die Nutzer von Gehhilfen. Sie bedarf daher dringend einer Fortentwicklung in planerischer und gestalterischer Hinsicht – mit dem Ziel der Schaffung möglichst weitgehender Barrierefreiheit, angefangen von der Innenstadt bis zu den zentralen Bereichen in unseren Stadtteilen.

Neue Stadtmöbel (z.B. Sitzbänke) müssen dem Konzept des „Design for all“ entsprechen. Design for all ist ein Konzept für die Planung und Gestaltung von Produkten und Umgebungen (z.B. Gegenstände, öffentliche Wege, Anlagen und technische Einrichtungen), das es allen Menschen erlaubt, diese Produkte und Umgebungen so weit wie möglich ohne individuelle Anpassung oder eine besondere Assistenz zu benutzen. Stadtmöbel nach diesem Konzept respektieren die Verschiedenheit der Menschen. Sie erlauben einfache und intuitive Handhabung und sind einfacher erfassbar und sicher.

Um eine bessere Vereinbarkeit von „Familie und Beruf“ herbeizuführen, bedarf es der Anpassung von Arbeits- und Betreuungszeiten in unseren Kindertagesstätten. Hierauf wird die SPD hinwirken, damit beispielsweise die berufstätige, alleinerziehende Mutter nicht länger gezwungen ist, ihr Kind ab 16.00 Uhr außerhalb der „Kita“ betreuen zu lassen – oder aber zwangsläufig ihren Beruf aufzugeben -. Sichere bedarfsgerechte Ganztagsbetreuung (24-Stunden- und Wochenendbetreuung, Betriebskindergärten) gilt es zu fördern.

Ebenso setzt sich die Klever SPD für eine Flexibilisierung der Zeiten des Schulunterrichts ein, was entsprechende Absprachen mit den Schulen voraussetzt. Das Verkehrsaufkommen in unserer Stadt wird zu Spitzenzeiten nicht nur vom Berufsverkehr, sondern auch vom Schülerverkehr, insbesondere vom Schülerindividualverkehr geprägt. Sämtliche Schulen beginnen zur gleichen Zeit, viele Schulen enden zur gleichen Zeit! Dies sollte geändert werden. Eine Flexibilisierung der Unterrichtszeiten würde zur Stressreduzierung bei Schülern, Eltern und Lehrern führen und durch eine damit einhergehende merkliche Entlastung und Entflechtung von Verkehrsspitzenzeiten eine positive Wirkung auch in umwelt- und verkehrspolitischer Hinsicht haben.

Für eine bessere öffentliche Internetversorgung setzen wir uns für einen Ausbau der Public WLAN Hotspots im Stadtgebiet ein.

Jugendliche und junge Erwachsene brauchen Freizeitangebote, die ihren Bedürfnissen entsprechen. Für die Klever SPD ist die Bereitstellung eines attraktiven, bedarfsgerechten Freizeitangebotes für Jugendliche ein zentrales Thema. Daher unterstützen wir die bewährten Angebote der Vereine und freien Träger in der Jugendarbeit.

Ein Angebot „für alle Generationen“ sollte es in unserer Stadt in Gestalt von Mehrgenerationenplätzen – (mit Bewegungsparcours, Spiel- und Trainingsmöglichkeiten für Jung und Alt -), ferner aber auch in Form eines kommunalen Kulturzentrums geben. Ein solches Kulturzentrum, welches zugleich als Ort der Begegnung aller Alters- und Bevölkerungsgruppen dienen könnte, stünde Kleve als größter Kommune im Kreis, als Kreisstadt und auch als Hochschulstandort gut zu Gesicht. Dafür eignet sich aus Sicht der SPD in hervorragender Weise das Bahnhofsgebäude. Hier stehen wir auch privatem Engagement aus der Bürgerschaft in enger Abstimmung mit Rat und Verwaltung der Stadt Kleve offen gegenüber.

Es gibt zu wenig bezahlbare Wohnungen. Ein Problem, das in Kleve existiert und das gemeinsam gelöst werden muss.

Wir brauchen mehr bezahlbare Wohnungen für Menschen mit geringem Einkommen.

– Dazu zählen auch Studentinnen und Studenten, Seniorinnen und Senioren.

– Insbesondere für Seniorinnen und Senioren muss ausreichend barrierefreier Wohnraum zur Verfügung stehen.

– Da immer mehr Menschen alleine leben, ist ein größeres Angebot kleiner Wohnungen erforderlich.

Deshalb werden wir besonders darauf achten, dass die gemeinnützige Wohnungswirtschaft gestärkt wird und günstige Sozialwohnungen in ausreichendem Maße zur Verfügung stehen. Zum Angebot des sozialen Wohnungsbaus gehören heute auch die Verbesserung der Wohnungsqualität durch energetische Sanierung und sämtliche Maßnahmen, die zur Senkung von Mietnebenkosten beitragen.

Die SPD fordert einen Seniorenbeirat und die Errichtung eines Jugendparlaments für die Stadt Kleve.

Das gesamte SPD-Wahlprogramm können Sie hier weiterlesen.

Vollständiges Wahlprogramm zum PDF-Download

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