Diskussion Ja – Entscheidung Nein

Die SPD Kleve begrüßt, dass viele Menschen der Einladung der Fraktionen im Klever Rat gefolgt sind und in der Stadthalle das Thema der Minoritenplatzbebauung teils kontrovers, aber immer fair, diskutiert haben.

Alexander Frantz, Vorsitzender der SPD-Fraktion betont: „Als es im Juli um die Entscheidung weiterer Verhandlungen mit dem bis dato einzigen Investor ging, gab es in der Fraktion sowohl befürwortende als auch kritische Stimmen.“ Die Klever Sozialdemokraten befinden sich weiterhin in einem Diskussionsprozess zu diesem Thema. „Auch, wenn einige unserer Ratsmitglieder den weiteren Verhandlungen zugestimmt haben, heißt das nicht, dass wir nicht weiter diskutieren werden. Das tun wir sowohl in der Fraktion als auch in der Partei.“, so Josef Gietemann, Vorsitzender der Klever SPD.

Die Bürger der Stadt Kleve haben während der Diskussion in der Stadthalle und in zahlreichen Leserbriefen Kritik an den bisherigen Plänen geäußert und eigene Vorschläge gemacht. Die SPD wird diese Meinungsäußerungen der Klever Bürger in die weiteren Beratungen einbeziehen.

Dazu Gietemann: „Das Meinungsbild der SPD ist in keiner Weise abgeschlossen – auch wenn einige dies so suggerieren wollen.“

Die Vorschläge der Zevens Unternehmensgruppe haben die Sozialdemokraten aufgenommen und beziehen sie, wie auch die Änderungen des Investors Sontowski, in die Beratungen ein.

3 Kommentare
  1. Max Knippert
    Max Knippert sagte:

    Sehr geehrte Spd in Kleve,

    die obrige Stellungnahme ist meiner Meinung nach KEINE.
    Es ist lediglich zu lesen das es einen Diskussionsprozess gibt.
    Bitte beziehen Sie deutlich Stellung zu diesem wichtigen Thema. Ich habe auf bei kleveblog einen nicht gerade positiven Artikel hierzu geschrieben. Da meine (große) Familie
    über mehr als 500 Jahre Wahlberechigung vefügt und immer die Spd gewählt hat verstehen Sie dies bitte als konstruktive Kritik. Mit freundlichem Gruß Max Knippert

    Antworten
  2. Fabian Ketz
    Fabian Ketz sagte:

    Sehr geehrter Herr Knippert,

    vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Die von uns verfasste Stellungnahme stellt den aktuellen Diskussionsstand der Klever SPD dar. Es ist unserer Meinung nach nicht angemessen, unseren Diskussionsprozess als „lediglich“ zu bezeichnen. Um in diesem komplexen Thema eine für den Bürger und die gesamte Stadt richtige und wichtige Entscheidung treffen zu können, bedarf es nicht vorschneller Reaktionen. Die Klever Sozialdemokraten sind jederzeit bereit, konkrete und konstruktive Anregungen der Bürger an- und aufzunehmen. Dazu können Sie – aber auch alle anderen- Kontakt mit uns aufnehmen. Bis es zu einer endgültigen Entscheidung in dieser Sache kommen kann, werden noch viele Fakten betrachtet und Konzepte abgewägt werden müssen . Die SPD wartet die Vorschläge des Investors ab,um eine letztendliche Entscheidung für den Bürger und die Stadt treffen zu können. Eine Absage an den Investor ist nicht ausgeschlossen.

    Mit freundlichen Grüßen,
    Ihre Klever SPD

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  3. Peter Brückner
    Peter Brückner sagte:

    Genossinnen und Genossen (das „liebe“ kommt mir zur Zeit nicht über die Zunge),

    der o.a. Beitrag ist ein halbes Jahr alt. Das der Diskussionsprozess innerhalb der Partei weiter gegangen ist, konnte ich nicht registrieren. Außer einer offenen Fraktionssitzung zur Vorstellung der neuen Entwürfe, ist die Minoritenplatzbebauung auf Ortsvereinsebene nicht weiter thematisiert worden. Im vergangenen halben Jahr ist es mir -trotz mehrfacher Versuche- nicht gelungen auch nur ein Argument für oder gegen die Bebauung des Minoritenplatzes in der vorgestellten Form von einem Funktionsträger der SPD (Christian, nehme ich hier aus)zu entlocken. Auch die offene Fraktionssitzung hat für mich hierzu keine Erkenntnisse gebracht.
    Am 22. Mai soll es im Rat hierzu eine Entscheidung geben. Wird diese dann ohne Meinungsbildung in der SPD getroffen? Seit Ihr politisch überhaupt noch intereresiert, in den Dialog, den viele Bürger in Kleve inzwischen führen, einzutreten?
    Die Klever SPD hat inzwischen den Ruf der Ja-Sager und Abnicker bekommen. Viele Bürger fragen inzwischen, warum man die SPD in Kleve überhaupt noch wählen soll. Ihr versteht, dass mir dies als ehemaliger Aktivist der Klever SPD sehr weh tut.
    Ich fordere Euch auf, unverzüglich den parteiinternen Meinungsbildungsprozess im Dialog mit den Mitgliedern zu starten und so zu einer politischen Positionierung der SPD Kleve zu kommen.
    mit sozialdemokratischen Grüßen
    Peter Brückner

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